Lauter Protest in Bunnen: Volksverhetzung beim Schützenfest aufgeklärt!
Auf dem Schützenfest in Bunnen sorgten zwei Jungs mit dem skandalösen Skandalruf „Deutschland den Deutschen“ für Empörung und ernteten die volle Wut der Gesellschaft, während das Cloppenburger Gericht klug prüfte, ob die Volksverhetzung tatsächlich strafbar war – ein schockierendes Beispiel für den Kampf gegen rechte Parolen im heutigen Deutschland!
In Bunnen brodelte die Stimmung nach einem Vorfall, der für Aufregung sorgt! Zwei Jungs zeigten beim Schützenfest kein Feingefühl und skandierten den schockierenden Spruch „Deutschland den Deutschen“ zur Musik von Gigi D’Agostino – ein gefährliches Spiel mit dem Feuer! Volksverhetzung stand im Raum, ein ernstes Vergehen, das mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Eine dunkle Wolke schwebte über Bunnen, als die Welle der Empörung sich über die Stadt legte.
Die Menge war erschüttert! Schock und Entsetzen waren deutlich zu spüren. Niemand, wirklich niemand, fand das Verhalten auch nur ansatzweise humorvoll. Stattdessen wuchs die Empörung in der gesamten Region, und sogar die Staatsanwaltschaft in Oldenburg schaltete sich ein. „In Sachen gegen XY u.a. wegen Volksverhetzung“ – die Ermittlungen wurden eingeleitet und die rote Akte angesprochen.
Rote Karte für Dummheit!
Die zwei „Helden“ sahen sich schnell mit den Folgen ihrer Gedankenlosigkeit konfrontiert. Von einem auf den anderen Moment waren die Jungen, die mit „L’amour toujours“ posen wollten, isoliert und ohne Rückhalt. Nichts war mit gemeinsamem Singen oder klammheimlichem Mitgrölen – das Volk von Bunnen stellte sich auf! Hier gibt es kein Platz für Ausländerhetze und Nazi-Rhetorik. „Nicht mit uns!“ war der klare Tenor der Bürger. Bunnen ist in dieser Hinsicht nicht Weimar – das kollektive Gedächtnis war wachsam!
Doch die Geschichte fand eine unerwartete Wendung. Das Cloppenburger Gericht zeigte sich plötzlich als Fels in der Brandung. Hat da etwa jemand ein Wunder vollbracht? Die Richterinnen und Richter prüften die Anklage genau und gaben dem Staatsanwalt eine klare Ansage: „Wir brauchen mehr, um eine Verurteilung zu rechtfertigen!“ Und tatsächlich, im Rahmen von Meinungsfreiheit und Sangesfreiheit wurde festgehalten, dass Dummheit nicht strafbar ist. „Ein Aufstacheln zu Hass oder Hetze sei nicht erkennbar“, lautete das Urteil. Bravo, Cloppenburg!
Aufatmen für die beiden Jungs, die nun die Lektion erlernen sollten, was Gewaltenteilung und der Begriff des Rechtsstaats wirklich bedeuten. Ein Funken Hoffnung glüht in Bunnen! Gibt es am Ende vielleicht doch Platz für schlichte Lieder und waghalsigen Dummheiten, solange sie nicht zu Hetze aufrufen? In der bunten Mischung von Meinungsfreiheit und Zugehörigkeit scheint das Unrecht, was sich während des Schützenfestes ereignete, auf einen legalen Prüfstand gestellt zu werden. Das juristische Feuerwerk ist nicht vorbei!
Zur Person:
- Otto Höffmann ist Rechtsanwalt in Cloppenburg.
