Die Stadt München steht vor der Herausforderung, einen neuen Kulturreferenten zu finden, da der amtierende Kulturreferent Anton Biebl zum 1. April aus dem Amt scheidet, um eine neue Position im bayerischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst anzutreten. Die Suche erfolgt nun aus dem Kreis der abgelehnten Bewerber des ersten Verfahrens, wie tz.de berichtet.
Der Stadtrat wird im März über die Vorstellungsrunden entscheiden. In einem vorherigen Verfahren war die Wahl des Grünen-Stadtrats Florian Roth zum Kulturreferenten im Eilverfahren vom Verwaltungsgericht kassiert worden, da er die formalen Voraussetzungen, unter anderem ein Staatsexamen, nicht erfüllte. Obwohl die Verwaltung und die Regierung von Oberbayern Roths Wahl zugestimmt hatten, wies das Gericht das Vorgehen zurück.
Rechtsstreit um die Kulturreferentenwahl
Wie die CSU-Stadtrat München ausführte, war Roths Wahl umstritten, da ein Mitbewerber gegen die Vergabe des Postens an ihn geklagt hatte und im Eilverfahren Recht bekam. Das Gericht ging auf die Argumente der CSU/FW-Fraktion im Stadtrat ein, die Roths Wahl kritisiert hatte. Es wird zudem behauptet, dass die Bewerbungskriterien für den Kulturreferenten-Posten speziell für Roth angepasst wurden.
Die Grünen und die SPD hätten ein „dienstliches Erfordernis“ konstruiert, um Roth zulassen zu können. Dennoch stimmte die CSU/FW-Fraktion im Verwaltungs- und Personalausschuss gegen die Wahl Roths und kritisierte das Vorgehen als problematisch.
