Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim für ungültig erklärt – Was nun?
Wegen gravierender Verstöße gegen die Neutralitätspflicht der Bürgermeisterin Franziska Schwarz ist die Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim für ungültig erklärt worden, was die Stadt nun zwingt, eine Neuwahl anzusetzen und die Zukunft der beliebten Politikerin auf der Kippe stehen lässt!
Bad Gandersheim. Drama in Bad Gandersheim! Die Bürgermeisterwahl von Franziska Schwarz ist OFFIZIELL UNGÜLTIG! Ein richterlicher Hammer hat die Stadt in einen Wahlkampf-Sprint versetzt, denn die Stadt am Harzrand muss sich auf eine NEUWAAHL vorbereiten!
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Montag die Berufung der amtierenden Bürgermeisterin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen abgelehnt. Bereits im März hatte das Verwaltungsgericht entschieden, dass die Wahl nur heiße Luft ist, weil Schwarz ihre Neutralitätspflicht massakriert hat. Die Spannung ist greifbar, denn nun muss der Stadtrat umgehend einen neuen Wahltermin festsetzen!
Die Vorwürfe einer Wahlmanipulation
Im Fokus der Aufregung stehen die sogenannten „Gespräche über den Gartenzaun“. Während des Wahlkampfes besuchte Schwarz alle 15 Ortschaften und behauptete, es seien dienstliche Termine gewesen. Doch die Richter sahen das anders: Sie werteten die Treffen als offensichtliche Wahlkampfveranstaltungen mit brisanten Themen kurz vor der Wahl. Es gab keinen Spielraum für Interpretation, die Entscheidung war klar und unmissverständlich!
„Ich bin als Privatperson und Wahlkämpferin nicht aufgetreten“, verteidigt sich Schwarz, die bei der Stichwahl Ende September 2021 unglaubliche 57,27 Prozent der Stimmen für sich beanspruchte. Die Kritiker im Stadtrat sitzen jedoch nicht untätig herum. Auch sie haben Beruftung eingelegt – der Streit um die Bürgermeisterin eskaliert!
Ein weiterer Schatten über Schwarz
Doch das ist nicht alles! Ein zweites Verfahren schwebt über der bemerkenswerten Karriere von Schwarz. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue im Zusammenhang mit der Insolvenz der Landesgartenschau in Bad Gandersheim. Auf der Anklagebank sitzt neben Schwarz auch eine städtische Mitarbeiterin. Gemeinsam sollen sie der Trägergesellschaft einen Kredit über 700.000 Euro bewilligt haben, obwohl von Anfang an klar war, dass das Geld niemals zurückgezahlt werden könnte. Nicht gerade die besten Neuigkeiten für eine Bürgermeisterin, die bereits in der Schusslinie steht!
Der Insolvenzverwalter hat bereits bestätigt, dass am 31. Mai das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, nachdem die Trägergesellschaft Ende März den Insolvenzantrag stellte. Schwarz selbst gab zu, dass der Stadtrat bei der Kreditvergabe übergangen wurde – ein weiterer Tiefschlag für ihre Reputation!
Die Bürger von Bad Gandersheim dürfen sich auf einen heißen Wahlherbst einstellen! Nur eines ist sicher: Die heiße Phase in der Stadt hat gerade erst begonnen. Das Warten auf die Neuwahl wird die Stadt in Atem halten!
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