Schock für Bad Gandersheim! Die Bürgermeisterwahl muss wiederholt werden! Amtsinhaberin Franziska Schwarz von der SPD hat vor Gericht eine bittere Niederlage eingefahren, nachdem die Richter entschieden haben, dass sie während des Wahlkampfs ihre Neutralitätspflicht verletzt hat. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wies ihre Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück und erklärte die Wahl von September 2021 für ungültig. Ein Termin für die Neuwahl steht noch in den Sternen.
Die Bürgerinnen und Bürger sind fassungslos! Schwarz hatte in den umstrittenen „Gartenzaun-Gesprächen“ in den 15 Ortschaften von Bad Gandersheim unschuldige Bürger befragt, doch das Gericht stellte fest: Es war nicht neutral, es war Wahlkampf! Der Vorwurf schwingt schwer: Amtsausnutzung zum eigenen Vorteil!
Verdeckter Wahlkampf entlarvt!
Die Göttinger Richter zogen eine klare Linie: Schwarz nutzte ihre Stellung aus, um in einer angeblich lockeren Atmosphäre für ihre Wiederwahl zu werben. Es ist ein pikantes Beispiel dafür, wie man sich als Politikerin mit charmanten Gesprächen in einem Gartenzaun-Klima einen unfairen Vorteil verschaffen kann. Die Bürgermeisterin stritt die Anschuldigungen vehement ab und versuchte, ihren Fall bis zum Oberverwaltungsgericht zu bringen – aber das war vergeblich! Das Gericht bleibt standhaft und hält an der Entscheidung fest: Der Wahlkampf war alles andere als sauber.
Wann also wird die knallharte Neuwahl stattfinden? Das bleibt aktuell ein Rätsel! Die Bürger und die politischen Beobachter im Landkreis Northeim warten gespannt auf die nächsten Schritte. Der Schock sitzt tief, und die Frage bleibt: Wer wird die Nachfolge von Franziska Schwarz antreten? Eines ist sicher: Dieser Rechtsstreit wird noch für viele Schlagzeilen sorgen!
Dieses Thema wird auch in der heutigen Ausgabe von NDR 1 Niedersachsen intensiv diskutiert – bleiben Sie dran!
