Im Juli 2024 wandte sich der Bürgermeister von Salzhemmendorf, Clemens Pommerening, an die drei heimischen Bundestagsabgeordneten, um auf die Notwendigkeit eines Reifensatzes für den Schlauchwagen SW 2000 aufmerksam zu machen, der seit 1995 im Einsatz ist. Die untere Katastrophenschutzbehörde des Landkreises informierte die Gemeinde darüber, dass das Fahrzeug ausgesondert werden müsse, da der wirtschaftliche Restwert von 1.500 Euro die Instandsetzungskosten übersteige. Eine frühere Regelung, die der Gemeinde erlaubte, das Fahrzeug kostenlos zu übernehmen, wurde durch eine Gesetzesänderung ungültig, was die Gemeinde dazu zwang, das Fahrzeug zur Versteigerung an die VEBEG zu übergeben.
Pommerening äußerte Bedenken, dass die Gemeinde oder der Landkreis finanziell nicht in der Lage wären, im Bieterwettbewerb mitzuhalten. In dieser Situation wandte sich Bundestagsabgeordnete Mareike Lotte Wulf an den Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, und betonte die Bedeutung der Ehrenamtlichen sowie die negative Auswirkung der Vorschriften auf die materielle Ausstattung der Feuerwehren. Das BBK entschied daraufhin, eine Ausnahme von der Versteigerungsvorschrift für den Schlauchwagen in Salzhemmendorf zu machen.
Erhalt des Schlauchwagens
Dank dieser Ausnahme durfte die Gemeinde das Fahrzeug auf eigene Kosten reparieren und weiterhin nutzen, blieb aber im Eigentum des Bundes. Dennoch bestand die Gefahr, dass bei zukünftigen Reparaturen ähnliche Probleme auftauchen würden. Durch wiederholtes Intervenieren beim BBK konnte schließlich eine zweite Ausnahme erzielt werden. Die Feuerwehr sowie der Flecken Salzhemmendorf wurden dadurch Eigentümer des Schlauchwagens durch den Kauf zum wirtschaftlichen Restwert. Gemeindebrandmeister Rolf Schmidt bestätigte den Wert des Fahrzeugs für den örtlichen und überörtlichen Brandschutz, da es regelmäßig bei Einsätzen, wie etwa beim Hochwassereinsatz in Lüchow-Dannenberg oder beim Weihnachtshochwasser 2023, im Einsatz war.
Im Zusammenhang mit Katastrophenschutzfahrzeugen wurde zudem berichtet, dass das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern im Oktober 2017 die Albert Ziegler GmbH beauftragte, 41 Schlauchwagen für den Katastrophenschutz herzustellen. Der Vertrag wurde jedoch in beidseitigem Einvernehmen aufgelöst, da kein gemeinsames Verständnis für eine Serienfreigabe gefunden werden konnte. Der Bund plant nun, die Beschaffung der Schlauchwagen KatS zeitnah erneut auszuschreiben.
Dieses Problem der Fahrzeugbeschaffung ist nicht neu, da bereits 2017 auch die Beschaffung von 306 Löschgruppenfahrzeugen Katastrophenschutz sowie 94 Schlauchwagen Katastrophenschutz eingeleitet wurde, mit einem Auftragswert von über 92 Millionen Euro. Alle Fahrzeuge sollten ursprünglich bis 2020 ausgeliefert werden, wobei der ursprüngliche Auftrag an die Albert Ziegler GmbH die Option auf 53 weitere Fahrzeuge umfasste.
Für mehr Informationen über die Herausforderungen im Bereich Katastrophenschutzfahrzeuge und die Entwicklungen bezüglich des Schlauchwagens in Salzhemmendorf lesen Sie die Berichte auf meine-onlinezeitung.de und feuerwehrmagazin.de.
