Am 23. Februar 2025 sind die Wahllokale in Niedersachsen geschlossen worden, und die Ergebnisse der Bundestagswahl stehen nun bevor. Die Wahl verlief im Emsland ohne größere Zwischenfälle, was insbesondere nach den zurückliegenden Wahlen von Bedeutung ist. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die CDU im Emsland einen deutlichen Verlust von Wählern zu verzeichnen.
Im Landkreis Osnabrück gewann die CDU das Direktmandat, unterlag jedoch der SPD bei den Zweitstimmen. In der Stadt Osnabrück konnte die SPD sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen triumphieren. Die CDU und die SPD lieferten sich dabei ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Direktmandat. Das Emsland galt in der Vergangenheit als Hochburg der CDU; ein Beispiel hierfür ist die Bundestagswahl 2013, bei der die CDU im Wahlkreis Mittelems 56,1% der Zweitstimmen und 59,0% der Erststimmen erreichte. Bei der letzten Wahl 2021 fiel der Anteil der CDU im Wahlkreis Mittelems jedoch auf nur 33,8% der Zweitstimmen und 40,5% der Erststimmen.
Politische Landschaft und Kandidaten
Im Wahlkreis Unterems musste die CDU ebenfalls Verluste hinnehmen, fiel hier von 48,8% (Zweitstimmen) und 54,7% (Erststimmen) im Jahr 2013 auf 29,9% (Zweitstimmen) und 44,4% (Erststimmen) im Jahr 2021. Zu den prominenten politischen Persönlichkeiten aus Osnabrück zählen Mathias Middelberg (CDU), Filiz Polat (Grüne) und Heidi Reichinnek (Linke), die auf den ersten Listenplätzen ihrer Parteien stehen. Middelberg ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Polat ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, während Reichinnek stellvertretende Vorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag ist. Gitta Connemann (CDU) belegt den zweiten Listenplatz in Niedersachsen und gewann von 2002 bis 2021 das Direktmandat im Wahlkreis Unterems.
Die Linke steht unter dem Druck, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden oder drei Direktmandate zu gewinnen, um in den Bundestag einzuziehen. Bei der Bundestagswahl 2021 errang die Linke 4,9% der Zweitstimmen, schaffte aber den Einzug durch drei Direktmandate. Eine aktuelle ARD-Vorwahlumfrage zeigt die Linke mit 6% und somit über der Hürde. Reichinnek erzielte auch einen TikTok-Erfolg mit einer Rede gegen die Union, die rund 6 Millionen Aufrufe erreichte. Währenddessen erhielt die AfD bei der Europawahl 2024 in Osnabrück nur 7,2% der Stimmen, und bei der letzten Bundestagswahl kam die AfD auf 4,6% der Zweitstimmen. Die Grünen erfreuten sich 2021 in Osnabrück großer Beliebtheit und erzielten rund 23% der Stimmen.
Wählerschaft und Wahlverfahren
In Damme, wo zur gleichen Zeit Karneval gefeiert wird, wird eine höhere Briefwahlbeteiligung erwartet. Bis zum 13. Februar hatten 2.574 von 12.655 Wahlberechtigten (27%) ihre Stimmen per Brief abgegeben. Um Störungen zu vermeiden, plant die Stadt die Verlegung von Wahllokalen in die Partyzone. Zudem dürfen knapp 200.000 junge Menschen aus Niedersachsen zum ersten Mal ihre Stimme abgeben.
Den Wahlen in Niedersachsen liegt die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag zugrunde, die auf den 23. Februar 2025 festgelegt wurde. Dies wurde durch den Bundespräsidenten nach der Auflösung des Bundestages bestimmt. Die zentralen Aufgaben des Bundestages beinhalten die Gesetzgebung und die Kontrolle der Bundesregierung sowie die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers.
Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen und im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Die Wahllokale öffneten am Wahltag von 8:00 bis 18:00 Uhr. Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen: eine Erststimme für einen Direktbewerber und eine Zweitstimme für die Landesliste einer Partei. Die Stimmabgabe erfolgt in einer Wahlkabine, wobei der Stimmzettel anonym gefaltet und in die Wahlurne gesteckt wird. Briefwahl ist ebenfalls möglich, die Unterlagen müssen bis zum Wahltag um 18:00 Uhr im Kreishaus eingehen. Die Ergebnisse im Wahlkreis 31 – Mittelems sind am Wahlabend unter wahlen-im-emsland.de verfügbar.
Für Rückfragen steht Thomas Kannegießer, Wahlsachbearbeiter beim Landkreis Emsland, unter Tel.: 05931 44-1326 oder per E-Mail an thomas.kannegiesser@emsland.de zur Verfügung.
