Bei der Bundestagswahl am 25. Februar 2025 kam es in Niedersachsen, insbesondere in Salzgitter und Göttingen, zu erheblichen Problemen mit fehlenden Stimmzetteln. Laut NDR konnten 34 von über 68.000 wahlberechtigten Personen nicht wählen, da in Salzgitter in 23 Wahllokalen Engpässe bei den Stimmzetteln auftraten. In sechs dieser Wahllokale war es nicht möglich, rechtzeitig Nachschub zu beschaffen.
Die Stadt Salzgitter gab an, dass die Anzahl der bestellten Stimmzettel (61.500) im Vergleich zur Anzahl der Wahlberechtigten (68.176) zu niedrig gewesen sei. Insgesamt gaben 52.173 Personen in Salzgitter ihre Stimmen ab. Die Landeswahlleitung vermutet, dass eine hohe Wahlbeteiligung sowie Unklarheiten über die Wahlart, ob Briefwahl oder Urnenwahl, zu den Engpässen führten. Im Gegensatz dazu konnten in Göttingen trotz der hohen Wahlbeteiligung alle Wähler ihre Stimme abgeben, da rechtzeitig Nachschub an Stimmzetteln organisiert werden konnte.
Hintergründe und mögliche Folgen
Zusätzlich gab es im Landkreis Göttingen ebenfalls Probleme mit einer unzureichenden Anzahl an Wahlzetteln. Kommunikations- und Logistikprobleme trugen zu den Engpässen in Salzgitter bei. Bereits vor der Wahl waren Beschwerden über verspätete Stimmzettel für im Ausland lebende Wahlberechtigte laut geworden. Die Verantwortung für die Bearbeitung der Anträge auf Briefwahl liegt bei den Kommunen. Die Landeswahlleitung hat angekündigt, die Probleme in den kommenden Tagen zu analysieren. Ob die Pannen Auswirkungen auf die Wahl haben werden, ist aktuell unklar; ein relevanter Wahlfehler müsste zunächst festgestellt werden.
In einem weiteren Zusammenhang berichteten Medien über Schwierigkeiten von im Ausland lebenden Deutschen bei der Stimmabgabe für die Bundestagswahl. Probleme wie verspätete oder nicht erhaltene Briefwahlunterlagen sowie lange Rücksendungszeiten traten auf, wie in einem Artikel von Correctiv erwähnt wurde. Der Deutsche Botschafter in London, Miguel Berger, meldete am 22. Februar, dass keine Wahlunterlagen angekommen seien und forderte eine Reform des Briefwahlverfahrens.
Die BSW (Bundesweite Sozialistische Wählergemeinschaft) plant, die Bundestagswahl anzufechten, da nur 13.400 Stimmen für den Einzug in den Bundestag fehlen. Die Bundeswahlleiterin warnte bereits im Vorfeld vor Problemen bei der Briefwahl aufgrund verkürzter Fristen. Experten äußern sich zu den möglichen rechtlichen Konsequenzen und halten eine Annullierung der Wahl für unwahrscheinlich, während Beschwerden vom Wahlprüfungsausschuss des Bundestages untersucht werden.
