Die Europäische Union plant die Unterstützung der Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen. Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben in Brüssel einen überarbeiteten Operationsplan für die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah, bekannt als Eubam Rafah, genehmigt. Diese Mission wurde 2005 gegründet, um bei der Kontrolle des Grenzübergangs zu helfen.
Die EU-Mission war seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Jahr 2007 nicht mehr aktiv, da die EU eine Zusammenarbeit mit der Hamas ablehnt. In einer ersten Phase sollen ab Anfang Februar eine niedrige zweistellige Zahl an EU-Grenzschutzexperten und Unterstützungskräften am Grenzübergang tätig sein. Diese Experten werden die Kontrollen am Grenzübergang beaufsichtigen und begleiten.
Hintergrund und Ziele der Mission
Die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah ist ein wesentlicher Bestandteil einer Drei-Phasen-Vereinbarung zwischen der Hamas und Israel, die darauf abzielt, den Gaza-Krieg zu beenden. Die Öffnung des Übergangs soll zudem die Einfuhr von mehr humanitärer Hilfe für die Palästinenser ermöglichen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für einen EU-Einsatz in Rafah ausgesprochen und betont, dass Deutschland für Unterstützung bereitsteht.
Die EU BAM Rafah stellt die zweite zivile Krisenmanagementmission der EU in den palästinensischen Gebieten dar. Die Gründung der Mission basierte auf den vereinbarten Prinzipien für den Rafah-Grenzübergang und wurde am 24. November 2005 ins Leben gerufen. Seit der Schließung des Grenzübergangs im Jahr 2007 aufgrund der Hamas-Übernahme blieb die EU BAM jedoch inaktiv.
Das Ziel der EU-Mission war es, eine unbewaffnete Drittpartei-Präsenz bereitzustellen, um das Vertrauen zwischen Israel und der Palästinensischen Behörde zu stärken. Die EU hat ihre Bereitschaft zur Reaktivierung der Mission erklärt, sobald die politischen und sicherheitstechnischen Bedingungen dies zulassen.
Für weitere Informationen zur Historie und den bisherigen Einsätzen der EU BAM Rafah lesen Sie die detaillierte Beschreibung auf Wikipedia und die aktuelle Berichterstattung bei Radio Euskirchen.
