Euskirchen

Machnig kritisiert SPD-Spitze: Wo bleibt die Selbstreflexion?

Matthias Machnig, ehemaliger Wahlkampfmanager der SPD, kritisiert die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken scharf. Er äußert, dass die SPD nach der historischen Wahlniederlage, bei der nur 16,4 Prozent der Stimmen erzielt wurden, kein Moment der Selbstüberprüfung oder Reflexion stattgefunden habe. Dies sei das schlechteste Ergebnis seit 140 Jahren. Stattdessen beschreibt Machnig Klingbeils Verhalten als eine Art Selbstermächtigung oder Bonapartismus und stellt in Frage, ob dies der SPD langfristig nützt oder schadet.

Machnig weist darauf hin, dass andere Parteivorsitzende wie Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP Verantwortung für ihre Wahlergebnisse übernommen haben. Er kritisiert, dass die SPD weiterhin auf ein „Weiter-so“ setzt und es den Verantwortlichen eher um die Sicherung ihrer Positionen gehe. Die Partei befindet sich seiner Meinung nach in einer tiefen Krise, doch es gibt kaum Verantwortungsübernahme für die Wahlschlappe.

Kritik an der Parteiführung

Im Rahmen seiner Kritik hebt Machnig hervor, dass die neue SPD-Bundestagsfraktion an diesem Tag einen Nachfolger für Rolf Mützenich wählen wird, der nach der Wahlniederlage zurücktritt. Lars Klingbeil ist der einzige Kandidat für den Vorsitz und wurde am Wahlabend vom Parteipräsidium vorgeschlagen sowie am folgenden Tag einstimmig vom Fraktionsvorstand nominiert.

Die Kritik von Machnig zielt auch auf den angekündigten „Generationswechsel“ und die personellen Konsequenzen, die Klingbeil zwar in Aussicht stellte, aber gleichzeitig dazu nutzte, die Machtverhältnisse innerhalb der Partei zu festigen. Machnig bezeichnet dies als Selbstermächtigung. Er fordert ein System von „Checks and Balances“ innerhalb der SPD und warnt vor einer Reduzierung auf einen Kanzler- oder Koalitionsverein. Viele SPD-Mitglieder äußern ebenfalls Besorgnis über die Zukunft der Partei und kritisieren die mangelnde Auseinandersetzung mit den Ursachen der Wahlniederlage, wie [t-online.de](https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100611860/spd-urgestein-machnig-ueber-spd-das-ist-eine-art-selbstermaechtigung-.html) berichtete.