Scholz in New York: Historischer UN-Zukunftsgipfel trotz Widerstände
In New York steht am Sonntag ein historischer Zukunftsgipfel der UN an, bei dem Kanzler Olaf Scholz und 193 Mitgliedsstaaten trotz politischer Differenzen einen Reformplan zur Stärkung der Weltgemeinschaft annehmen wollen - ein entscheidender Schritt inmitten globaler Krisen, der auch Russlands Zustimmung in Aussicht stellt!
New York (dpa) – Ein historisches Ereignis bahnt sich an! Am Sonntag erhoffen sich die 193 UN-Mitgliedsstaaten, im Beisein von Kanzler Olaf Scholz einen wegweisenden Reformplan zu verabschieden. Trotz enormer politischer Spannungen – Russland droht mit einer Blockade – wird mit einer einhelligen Zustimmung gerechnet! Die Welt blickt gespannt auf den Zukunftsgipfel, der um 14:30 Uhr (8.30 Uhr Ortszeit) beginnt.
Monatelange Verhandlungen – wer hätte gedacht, dass es so weit kommen könnte? Dieser Zukunftspakt wurde unter den Fittichen Deutschlands und Namibias geschmiedet. UN-Generalsekretär António Guterres drängt auf einschneidende Reformen, die eine handlungsfähigere Staatengemeinschaft schaffen sollen – und das mitten in einer Welt voller Krisen und Konflikte!
Dramatische Verhandlungen und die Rolle der Großmächte
Der finale Text, der über viele Hürden hinweggegangen ist, wird ein neues Kapitel aufschlagen: Ein Umbau des UN-Sicherheitsrats steht an, Forderungen nach einer fairern internationalen Finanzordnung werden laut – speziell für den Globalen Süden! Sogar erste Ansätze zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz sind enthalten, und der Weltraum soll vor einem gefährlichen Wettrüsten bewahrt werden!
Aber nicht alles glänzt! Diplomaten warnen, dass der vorliegende Text hinter Guterres’ ambitionierten Erwartungen zurückbleibt. Die großen Vetomächte – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – scheinen nicht bereit, ihre stärksten Vertreter zu entsenden! Wer schickt nur Außenminister oder deren Stellvertreter? Ein schwaches Signal an die Welt!
Russland als Störfaktor
Und der Elefant im Raum – Russland! Moskau spielt eine vertrackte Rolle: Kurz vor der entscheidenden Abstimmung fordert es einen Zusatz, der die Relevanz der UN und des Abkommens in Frage stellt. Diplomaten geben jedoch zu bedenken, dass diese provokante Forderung vermutlich nicht durchsetzbar sein wird – die Spannung steigt!
Indessen ist Kanzler Scholz bereits am Samstag in New York gelandet und hat sich zu einem vertraulichen Dinner mit Guterres im Hauptquartier der UN getroffen! Während seines Aufenthalts wird Schulz Hochkaräter wie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan treffen. Ein Auftritt im Jüdischen Museum und ein Besuch im Museum of Modern Art (MoMA) stehen ebenfalls auf dem Programm.
Die Zeit drängt! Scholz tritt auch in Bezug auf die brisanten Wahlen in Brandenburg unter Druck – die AfD könnte die SPD überholen! Seine Rede beim Zukunftsgipfel fällt zeitlich genau mit den ersten Hochrechnungen zusammen – wird das ein politischer Balanceakt?
Doch die Spannung ist noch nicht vorbei! Der Kanzler wird die nächste große Generaldebatte der UN verpassen. Diese findet, mit Reden von Präsident Biden, Ministerpräsident Netanjahu und dem Präsidenten der Ukraine, voraussichtlich ohne ihn statt. Stattdessen wird Außenministerin Annalena Baerbock für Deutschland sprechen.
