Am 15. März 2025 fand in der Kreissparkasse Heinsberg ein Sparkassengespräch statt, bei dem Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler und Direktor der NRW School of Governance, als Referent auftrat. Das Thema seines Vortrags lautete „Wählen und Regieren in der Aufregungsdemokratie“. Korte lieferte tiefgehende Einblicke in die politischen Mechanismen und die Herausforderungen, die sich nach der Bundestagswahl ergeben.
Korte kritisierte die Wahlergebnisse als „zukunftsarm“, da er einen Begriff von Mangel an innovativen Perspektiven im Wahlkampf feststellte. Im Rahmen seiner Ausführungen betonte er die Bedeutung demokratischer Wahlen und die Fundamentalrechte, die sie mit sich bringen. Zudem ermutigte er das Publikum dazu, Wahlen zu feiern und optimistisch zu bleiben. Korte wies auf eine klare politische Mehrheit der Mitte in Deutschland hin, die im Vergleich zu anderen europäischen Ländern deutlich wird.
Wahlen in der Demokratie
Die Relevanz von Wahlen und Abstimmungen in einer Demokratie wurde in einem Artikel des Bundeszentrale für politische Bildung thematisiert. Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) besagt, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und durch Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Während Wahlen in einer Demokratie unverzichtbar sind, gelten Abstimmungen als optional. In Deutschland sind diese nur auf Landes- und Kommunalebene sowie unter speziellen Bedingungen auf Bundesebene vorgesehen.
Wahlen erfüllen vier wesentliche Funktionen: Die Legitimationsfunktion, die Kreationsfunktion, die Repräsentationsfunktion und die Integrationsfunktion. Diese Funktionen sichern die Kontrolle über die Herrschenden, ermöglichen die Bildung einer Regierung und spiegeln die Interessen der Bevölkerung wider. Allerdings gibt es in etablierten Demokratien zunehmende Zweifel an der Funktionsfähigkeit von Wahlen, erkennbar an rückläufigen Wahlbeteiligungen und dem wachsenden Zuspruch für Protestparteien.
Im Rahmen der Veranstaltung in Heinsberg würdigte der Vorstandsvorsitzende Thomas Giessing außerdem das große Interesse der Zuhörer an den Sparkassen-Gesprächen. Zudem wurde Marie-Theres Jakobs-Bolten, die in den Ruhestand geht, von Giessing und Landrat Stephan Pusch verabschiedet. Die Sparkassen-Gespräche dienen als Plattform für Analysen und Diskussionen zu aktuellen Themen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und werden auch in Zukunft spannende Gäste einladen.
