Das Bundesinnenministerium hat die Bedeutung einer besseren Vorbereitung der Bevölkerung auf Naturkatastrophen und hybride Bedrohungen hervorgehoben. In einer aktuellen Mitteilung wurde betont, dass die Verantwortung für den Schutz von Zivilisten im Kriegs- und Spannungsfall beim Bund liegt, während die Länder für den Katastrophenschutz zuständig sind. Vor dem Hintergrund vielfältiger Gefahrenlagen, darunter Naturkatastrophen, Stromausfälle, Brände und Cyberattacken, wird ein erhöhtes gesellschaftliches Bewusstsein für diese Risiken als dringend notwendig erachtet.
Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die Bevölkerung zu sensibilisieren. Dazu zählen ein jährlicher Bevölkerungsschutztag sowie ein bundesweiter Warntag. Ein Sprecher des Ministeriums äußerte den Wunsch nach einem stärkeren Fokus auf den Zivilschutz, auch in der Schulbildung. Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter forderte, spezielle Übungen für Schülerinnen und Schüler durchzuführen, da sie im Ernstfall besonders betroffen sein könnten. Das Ministerium stellte jedoch klar, dass es sich nicht in die Lerninhalte der Schulen einmischen möchte, da die Verantwortung hierfür bei den Ländern liege.
Erweiterte Maßnahmen und Pläne
In einem weiteren Schritt haben Politiker der Grünen einen Zehn-Punkte-Plan veröffentlicht, der mehr Kompetenzen für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) fordert. Der Plan beinhaltet unter anderem den Ausbau der Cyberhilfe und die Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung. Der bundesweite Bevölkerungsschutztag soll zudem als Übungstag genutzt werden, um die Krisenfestigkeit der Gesellschaft zu erhöhen.
Parallel zu diesen Entwicklungen weist die aktuelle Situation in Europa auf eine zunehmende Bedrohung durch Sabotageakte hin. Insbesondere die Beschädigung von Unterseekabeln in der Ostsee, die für die Internetverbindung zwischen Europa und den USA entscheidend sind, sorgt für Besorgnis. Obwohl es keine eindeutigen Beweise für eine russische Beteiligung gibt, gibt es starke Hinweise auf Störaktionen gegen westliche Infrastrukturen.
Moderne Kriegsführung umfasst auch unsichtbare Angriffe auf Netzwerke sowie Energie- und Wasserversorgung, was dramatische Folgen für Wirtschaft, Transport und militärische Koordination haben könnte. Im Fall eines Angriffs auf Deutschland hätten Millionen Menschen das Risiko, ohne Internet, Mobilfunk oder funktionierende Zahlungssysteme dastehen zu müssen.
Zusätzlich wurde von der Bundeswehr festgestellt, dass über 1,5 Jahre hinweg Sprengstoff in Pipelines nahe einer Pumpstation unentdeckt geblieben ist. Es stellte sich heraus, dass dieser Militärsprengstoff nicht fernzündbar war und es keine Hinweise auf Überreste aus Bundeswehrbeständen oder alten RAF-Zeiten gab. Diese Vorkommnisse werfen Fragen zur Anfälligkeit Deutschlands für Sabotageakte auf, besonders angesichts von Vorfällen wie dem Aufbrechen von Zäunen bei Bundeswehrkasernen, die möglicherweise Vandalismus oder gezielte Sicherheitsüberprüfungen darstellen könnten. Die angesprochenen Angriffe auf kritische Infrastrukturen könnten sogar ohne offene militärische Eskalation beginnen und führen zur Besorgnis über die Gefahr einer bewussten Verunreinigung der Wasserversorgung, die Tausende von Menschen gefährden könnte. Dies unterstreicht die Dringlichkeit von sowohl staatlichen Maßnahmen als auch individueller Eigenvorsorge, um die Bevölkerung auf moderne Bedrohungen vorzubereiten.
