Musk unter Druck: X in Brasilien droht die endgültige Stilllegung!
Nach der Stilllegung von Musks Plattform X in Brasilien lenkt das Unternehmen ein und ernennt eine rechtliche Vertreterin, während Bundesrichter Moraes weitere Dokumente fordert – ein großer Sieg für die Rechtsstaatlichkeit oder nur ein weiterer Schachzug im Machtspiel des Tech-Milliardärs?
Jetzt wird’s ernst für Elon Musk und seine Plattform X! Nach der Schließung in Brasilien hat das Unternehmen endlich Schritte unternommen, um die Wogen zu glätten. Der Tech-Milliardär hat sich entschieden, eine Rechtsvertreterin für sein umstrittenes Netzwerk zu ernennen, doch das geht nicht ohne Auflagen! Das Drama rund um die soziale Plattform nimmt immer neue Wendungen.
Die brasilianische Justiz schlägt zurück! Bundesrichter Alexandre de Moraes hat die Online-Plattform zum Handeln gezwungen. Mit Nachdruck stellt er die Forderung: Innerhalb von nur fünf Tagen muss X die Ernennung von Rachel Villa Nova Conceição als neue Rechtsvertreterin nachweisen! Dies beinhaltet unter anderem eine Vollmacht und einen Beweis ihrer offiziellen Registrierung bei der Handelskammer in São Paulo. Tickt der Verhandlungstakt hier gegen Musk?
Ein Ultimatum für die Plattform
Immerhin, es ist nicht das erste Mal, dass Musk in Brasilien die Kontrolle verliert. Ende August hatte Moraes bereits die Stilllegung des Dienstes angeordnet, da Musk’s Unternehmen eine Frist zur Ernennung eines rechtlichen Vertreters einfach ignorierte! Und das ist noch nicht alles: Die Weigerung, extremistische Konten zu sperren, die Falschinformationen und Verschwörungstheorien verbreiteten, hat die Situation nur angeheizt. In einem schmerzhaften Schlag hat das Oberste Bundesgericht strenge Geldbußen gegen X und Musks Internet-Service Starlink von insgesamt 18,35 Millionen Reais (etwa 2,98 Millionen Euro) verhängt!
Und während die Wogen hochgehen, bleibt die Frage: Wie wird Musk darauf reagieren? Am Standort Brasilien wurden drastische Maßnahmen ergriffen! Mitte August schloss er die Niederlassung mit der Sorge, seine damalige Repräsentantin könnte aufgrund des Rechtsstreits um die Konten rechtsextremer Aktivisten verhaftet werden. Eine ungewisse Situation für das soziale Netzwerk, das unter Musks Führung zusehends in die Kritik gerät!
Die Situation wird noch explosiver, wenn man bedenkt, dass Musk ein berühmter Unterstützer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ist und immer wieder als selbsternannter „Verteidiger der Meinungsfreiheit“ auftritt. Doch seine Angriffe gegen Moraes kommen bei der brasilianischen Justiz nicht gut an: Er bezeichnet den Richter als „bösen Diktator“. Mitte April wurde sogar ein Ermittlungsverfahren gegen Musk wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten eingeleitet. Das könnte noch ein großes Nachspiel haben!
