Die geplanten Bauvorhaben für ein Outlet-Center an der Ringstraße in Remscheid werfen bereits jetzt Fragen auf. Wie RP Online berichtete, könnte ein Déjà-vu-Effekt bei der Bekanntgabe der neuen Outlet-Planungen aufgetreten sein. Die Anwälte des Investors werden in der kommenden Woche den Ratsmitgliedern den Bebauungsplan erläutern. Die Stadt Remscheid befürchtet jedoch, dass der gewählte Bebauungsplan in einer potenziellen Klage zu viele Angriffsflächen für Gegner bieten könnte.
Die Situation erinnert an einen langjährigen Rechtsstreit, der mit einer Niederlage der Stadt vor dem Bundesverwaltungsgericht endete. Im Jahr 2022 bestätigte das Gericht die Unwirksamkeit eines zuvor genehmigten Bebauungsplans, was die Stadt dazu veranlasste, sich mit dem neuen Investor gegen ähnliche Rückschläge abzusichern. Experten warnen, dass die gewählte Form des Verfahrens Schwächen aufweisen könnte und ein Wandel in der Rechtsprechung bestehende Gewissheiten infrage stellen könnte. Zudem fehlen für den zweiten Bauabschnitt wesentliche Gutachten, ein Zeitplan und konkrete Gestaltungsideen.
Rechtliche Vorgeschichte
Im Zusammenhang mit einem anderen Bebauungsplan gab es bereits eine gerichtliche Auseinandersetzung. Wie das Bundesverwaltungsgericht berichtete, wurden Revisionen der Antragsgegnerin und der Beigeladenen gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen. Der betroffene Bebauungsplan sah die Errichtung eines Designer Outlet Centers vor und umfasste ein Gebiet von 11,5 Hektar im Stadtteil L. Der Plan sollte Verkaufsflächen im „Village-Stil“ anbieten und war aufgrund fehlender Rechtsgrundlagen für unwirksam erklärt worden. Dies stellte die Stadt vor große Herausforderungen und beeinflusste die aktuellen Planungen erheblich.
