Bastian Langbehn hat am vergangenen Wochenende seine Konsequenzen aus den aktuellen politischen Entwicklungen in Lübeck gezogen und ist aus der Fraktion „Unabhängige-Volt-PARTEI“ ausgetreten. In einem Gespräch mit der Sendung „Reflex“ erklärte Langbehn, dass sein Austritt nicht überraschend sei. Hintergrund sind die jüngsten Geschehnisse in der Lübecker Bürgerschaft, die auch durch die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft zwischen der SPD und Langbehn geprägt sind. Er deutete an, dass finanzielle Interessen eine Rolle beim Auslösen dieser Konflikte gespielt haben.
Zusätzlich gab es Überlegungen, Gregor Voht von den Freien Wählern in die Fraktion aufzunehmen. Langbehn spekulierte auch über mögliche Verschiebungen in der Bürgerschaft, insbesondere im Hinblick auf den fraktionslosen Lothar Möller, der sich möglicherweise einer neuen Fraktionsgemeinschaft anschließen könnte. Jede Fraktion benötigt mindestens drei Mitglieder der Bürgerschaft, um gegründet werden zu können, um berechtigt zu sein, finanzielle Mittel und ein Büro von der Stadt zu erhalten.
Veränderungen in der Bürgerschaft
Parallel zu Langbehns Rückzug gibt es auch gravierende Veränderungen in der Zusammensetzung der Bürgerschaft. Birte Duggen und Axel Flasbarth haben ihre Mitgliedschaft in der SPD beendet und wechseln zu den Grünen. Dies hat zur Folge, dass die SPD ihre Position als stärkste Fraktion einbüßt. Nach den Änderungen verfügen SPD und CDU jetzt jeweils über 12 Sitze, während die Grünen auf 11 Sitze steigen.
Die bedeutendste Konsequenz dieser Wechsel ist der Verlust der Mehrheit für die Große Koalition, was die Regierungsarbeit des Bürgermeisters Jan Lindenau (SPD) erheblich erschwert. Duggen begründet ihren Austritt mit der Untragbarkeit der Großen Koalition und dem Gefühl, dass die SPD ihr Profil verrät. Flasbarth nennt als Grund für seinen Austritt die jüngste Entscheidung der SPD, eine Kooperation mit der CDU anzustreben. Angesichts dieser Entwicklungen erwarten die Grünen nun, eine stärkere Stimme innerhalb der Bürgerschaft zu haben.
Akyurt, die Grünen-Fraktionschefin, bezeichnete die Große Koalition als gescheitert, da SPD und CDU ihre Zwei-Stimmen-Mehrheit verloren haben. Die neuen Machtverhältnisse im Rat könnten auch dazu führen, dass sich neue Partnerschaften, etwa mit den Freien Wählern und der GAL, bilden könnten.
In der Zusammensetzung der Bürgerschaft, die insgesamt 49 Mitglieder zählt, sind die Auswirkungen der jüngsten politischen Wechsel deutlich zu spüren. Bei einer Abstimmung über Änderungen der Spielregeln in der Bürgerschaft wurde der interne Riss in der SPD offensichtlich, als Duggen und Flasbarth den Saal verließen und vor der Abstimmung nicht teilnahmen.
