Verwaltungsgericht: AfD darf Bürgerhaus in Brauneberg nutzen!
Das Verwaltungsgericht Trier hat entschieden: Die AfD darf trotz des Widerstands der Gemeinde Brauneberg am Freitag ihren "Bürgerdialog" im Bürgerhaus abhalten, nachdem die Gemeinde die Regeln erst nach dem Antrag geändert hat – ein klarer Hinweis auf ungleiche Behandlung politischer Parteien!
Rasanter Entscheid aus Trier: Die AfD darf die Bürgerhaus-Räume in Brauneberg nutzen! Ein Paukenschlag, der wütende Wellen schlägt. Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Gemeinde ihrer eigenen Regelung nicht treu bleibt und die AfD nicht einfach aus dem Bürgerhaus verbannen kann. Ein Grund mehr für die Partei, am 20. September einen „Bürgerdialog“ abzuhalten.
Das Drama beginnt: Am 28. August stellte die AfD-Kreisverband Bernkastel-Wittlich einen offiziellen Antrag zur Nutzung des Bürgerhauses. Doch nur eine Woche später schnappte die Gemeinde zu und entschied, dass kein politischer Auftritt im Saal mehr erlaubt werden soll. Diesen Vorwand schien man nur aufzubringen, um die AfD unter Druck zu setzen. Das Bürgerhaus soll ja schließlich an diesem Tag für eine Gemeinderatssitzung benötigt werden. Wer kann da schon an Zusammenhänge glauben?
Verwaltungsgericht zieht die roten Linien!
Das Verwaltungsgericht Trier ließ sich nicht einfach hinters Licht führen. Es stellte klar, dass die Gemeinde Brauneberg nicht fair und transparent agiert. Wer will schon seine Regeln ändern, nachdem jemand eine offizielle Anfrage gestellt hat? Ein starkes Stück! Es scheint, als hätte die Gemeinde nach einem Ausweg gesucht, um die AfD-Maßnahmen zu blockieren – das verletzt das Prinzip der Gleichbehandlung aller politischen Kräfte!
Die Richter stellten auch fest, dass Brauneberg nicht nachvollziehbar erklären konnte, weshalb die Sitzung des Gemeinderats genau am 20. September stattfinden müsse. Genau zu dem Zeitpunkt, den die AfD gewählt hatte, um ihre Bürger zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Bittere Ironie für die Gemeinde! Ein weiteres Argument, das einfach ins Leere läuft!
Ein Abend der brennenden Leidenschaft!
Währenddessen heizte die Situation am Freitagabend in Einselthum auf. Ein Bürgerdialog mit dem AfD-Chef Tino Chrupalla sorgte für hitzige Proteste! Rund 150 Menschen versammelten sich, um ihren Unmut über die Veranstaltung deutlich zu machen. Keine ruhige Nacht für alle Beteiligten!
Jetzt bleibt abzuwarten, ob die Gemeinde Brauneberg gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vorgeht. Wird dies eine weitere Wendung in diesem bereits turbulenten Kapitel sein? Die Spannung bleibt erhalten – die nächsten kurvenreichen Kilometer sind noch lange nicht zu Ende!
