Im Juli 2023 wurde die Umwidmung mehrerer Straßen in Herxheim offiziell bestandskräftig. Dies betrifft insbesondere die Obere und Untere Hauptstraße, die zur Gemeindestraße abgestuft wurde. Gleichzeitig wurden die Ortsrandstraße Süd-West sowie ein Teilabschnitt der Hatzenbühler Straße zwischen dem Verkehrskreisel L 542 Hayna und der Einmündung Hatzenbühler Straße, sowie die St. Christophorusstraße und die Straße Am Kleinwald zur Landesstraße aufgestuft. Diese Änderung hat eine zentrale Bedeutung, da Landesstraßen dem Durchgangsverkehr und Gemeindestraßen dem örtlichen Verkehr dienen.
Die entsprechenden Straßengesetze regeln dabei die Zuständigkeiten und die Verkehrssicherungspflicht. Die Gemeindestraßen Am Kleinwald und St. Christophorusstraße waren ursprünglich für die Erschließung eines Gewerbegebiets sowie des Waldstadions und Waldfreibads ausgelegt. Mit dem Bau der Ortsrandstraße Süd-West im Jahr 1994 wurden diese Straßen zu einem wichtigen Bestandteil der Verkehrsachse zur Umgehung des Ortes. Um den Lkw-Durchgangsverkehr von der Oberen und Unteren Hauptstraße abzuhalten, wurde diese Sperrung bereits eingerichtet.
Entwicklung der Umwidmung und Finanzierung
Bereits 2011 hatten auf Basis einer Verkehrsuntersuchung Verhandlungen zur Umwidmung der Straßen begonnen. Im daraufhin erstellt Umstufungskonzept war ein Neubau der Straßen vor der Übergabe vorgesehen. Eine straßenbautechnische Bewertung aus dem Jahr 2014 ergab eine Zahllast von rund 1,1 Millionen Euro für die Ortsgemeinde Herxheim, wobei die Finanzierung über wiederkehrende Ausbaubeiträge eine hohe Belastung für die Anwohner bedeutet hätte.
Ab 2020 konnte die Ortsbürgermeisterin Hedi Braun eine Vereinbarung treffen, die es ermöglichte, die Straßen im bestehenden baulichen Zustand zu übergeben. Die neu berechnete Zahllast der Ortsgemeinde betrug daraufhin 380.800 Euro. Durch die Abstufung der Oberen und Unteren Hauptstraße kann die Ortsgemeinde zudem von Mitteln der Städtebauförderung profitieren. Eine Kostenbeteiligung mit dem Landesbetrieb Mobilität Speyer reduzierte die Zahllast schließlich auf rund 107.000 Euro.
Zusätzlich ist im Rahmen dieser Maßnahmen der Bau einer vollwertigen Ampelanlage an der Kreuzung Niederhohlstraße/Obere/Untere Hauptstraße/Leonhard-Peters-Straße geplant. Ziel dieser ganzen Initiative ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Ortszentrum. Die Planungen sind bereits fortgeschritten, und eine Umsetzung bis zum Jahresende wird angestrebt. Darüber hinaus sind weitere bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oberen und Unteren Hauptstraße angedacht, die ebenfalls mit Mitteln der Städtebauförderung unterstützt werden können, wie Rheinpfalz berichtete.
Ergänzende Informationen zu den Entwicklungen in Herxheim wurden auch von Wittich zur Verfügung gestellt, die sich mit den Umwidmungen und ihren Auswirkungen auf die Verkehrssituation beschäftigen.
