Das Saarland plant, als erstes Bundesland in Deutschland einen verbindlichen gesetzlichen Rahmen für digitale Bildung einzuführen. Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) stellte den Entwurf vor, der eine Planungssicherheit für Schulen bieten und den Betrieb der digitalen Bildungsinfrastruktur langfristig sichern soll. Der Ministerrat hat bereits einen Gesetzentwurf beschlossen, um die digitale Bildungsinfrastruktur zu regeln und eine systematische Medienausleihe zu gewährleisten, wie heise.de berichtete.
In dem Gesetzentwurf wird unter anderem festgelegt, dass die digitale Medienausleihe des Saarlandes (LSMS) als fester Bestandteil des Schulsystems verankert wird. Weiterhin soll der durch die Corona-Pandemie eingeführte Distanzunterricht gesetzlich geregelt werden, sodass er auch bei extremen Wetterlagen durchgeführt werden kann. Um häufige Neuanschaffungen zu vermeiden, wird ein Leasingmodell für die Hardware eingeführt. Ab dem Schuljahr 2026/27 werden digitale Endgeräte von Schulträgern verwaltet, jedoch mit Unterstützung eines Leasinggebers.
Wichtige Details im Gesetzentwurf
- Die Schulbuchausleihe umfasst sowohl digitale als auch analoge Medien mit einer einheitlichen Gebühr von 160 Euro pro Jahr ab dem Schuljahr 2026/27; für Grundschulen gilt ein niedrigerer Satz.
- Zur Unterstützung von Familien im Leistungsbezug wird das Antragsverfahren vereinfacht.
- In den digitalen Bildungsbereich wurden bereits 137 Millionen Euro investiert, darunter 55 Millionen Euro aus Landesmitteln für Tablets für Lehrkräfte und Schüler ab der dritten Klasse.
- Die Online-Schule Saarland (OSS) wurde als Plattform für digitales Lernen geschaffen.
- Der Gesetzentwurf sieht eine externe Anhörung vor, in der Bildungsakteure Stellungnahmen abgeben können.
- Er soll im April 2025 in den Landtag eingebracht und könnte im Juli 2025 verabschiedet werden, mit Inkrafttreten am 1. August 2025.
Das Ziel des neuen Gesetzes ist die nachhaltige Absicherung der Systematischen Medienausleihe Saarland und die gesetzliche Verankerung der Digitalisierung in den Schulen, wie saarland.de ebenfalls berichtete. Ministerin Streichert-Clivot betonte die Notwendigkeit, alle Schüler adäquat mit digitalen Lernmitteln zu versorgen, damit digitale Bildung für alle zugänglich wird.
