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CDU-Sieg in Deutschland, aber Niederlage in Dresden – Was nun?

Die CDU hat bundesweit die Bundestagswahl gewonnen, jedoch in Dresden ihre Direktmandate verloren. Lars Rohwer, der CDU-Bundestagsabgeordnete, zeigte sich am Montagvormittag entspannt in seinem Wahlkreis-Büro im Dresdner Süden. Um sich abzulenken, hängte er Wahlplakate ab und bewegte sich in der Umgebung, indem er Plakate von Laternenmasten entfernte. Er stieß gegen 20.45 Uhr zur Wahlparty der Dresdner CDU, wo er von Parteifreunden gefeiert wurde, da er erneut in den Bundestag einzieht.

Rohwer konnte 5,5 Prozent bei den Erststimmen im Vergleich zur Wahl 2021 gewinnen. Die CDU wuchs in den beiden Dresdner Wahlkreisen um 4,2 beziehungsweise 4,5 Prozent bei den Zweitstimmen, wie Sächsische.de berichtete.

Änderungen im Wahlrecht

In Zusammenhang mit der Bundestagswahl wurden auch Änderungen im Wahlrecht diskutiert. Ziel der Neuregelung ist die Verkleinerung des Bundestags, der in den letzten Wahlperioden aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten größer war als die gesetzliche Regelgröße von 598 Abgeordneten. Aktuell umfasst die Legislaturperiode 736 Abgeordnete. Das neue Wahlrecht begrenzt die Zahl der Sitze auf 630. Die Grundmandatsklausel bleibt bestehen, vermutlich zum letzten Mal.

Parteien müssen bundesweit mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten, um in den Bundestag einzuziehen. Dennoch gibt es eine Ausnahme: Gewinnt eine Partei drei Direktmandate, zieht sie auch ohne die Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Neuregelung der Grundmandatsklausel für die Bundestagswahl 2025 verworfen. Die Sperrklausel gilt nicht für Parteien nationaler Minderheiten, wie MDR.de berichtete.