Kommunen in Schleswig-Holstein: Alarmstufe Rot wegen Kürzungen!
In Schleswig-Holstein schlagen die Kommunen Alarm und fordern mehr Geld vom Land, um drohende Sparmaßnahmen und Kürzungen in wichtigen Bereichen wie Städtebau und ÖPNV zu verhindern – ein verzweifelter Appell, der den zukünftigen Haushalt der schwarz-grünen Regierung auf die Probe stellt!
Alarmstimmung in Schleswig-Holstein! Angesichts leerer Kassen schlagen die Kommunen Alarm und fordern dringend mehr Geld vom Land. In einer kraftvollen Erklärung kritisieren die kommunalen Verbände die geplanten Sparmaßnahmen der Regierung und zeigen sich besorgt über die katastrophalen finanziellen Bedingungen.
„Wir wollen gestalten und nicht nur die Mängel verwalten!“, erklärt Anna-Katharina Schättiger (CDU), die Stadtpräsidentin von Neumünster und Vorsitzende des Städtetages. Sie macht unmissverständlich klar: Die aktuelle Finanzausstattung reicht nicht einmal für die grundlegenden gesetzlichen Aufgaben der Kommunen aus. Was bleibt da noch für Visionen und Projekte?
Wütendes Echo auf Kürzungen!
Die Aufregung ist groß! Die Kommunen laufen Sturm gegen die Überlegungen der Landesregierung, die Städtebauförderung auf Eis zu legen. Auch die geplanten Einschnitte im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) stoßen auf heftige Kritik. Die betroffenen Städte verweisen unermüdlich auf die andauernde und drastische Unterfinanzierung im Bereich der Kinderbetreuung. Hier stehen die Kommunen mit dem Rücken zur Wand!
Aber das ist noch nicht alles! Vor knapp zwei Wochen hatten die Städte und Gemeinden bereits mit der Landesregierung verhandelt – was dabei herauskam, bleibt jedoch geheim. Jetzt wird es richtig spannend: Die schwarz-grüne Koalition wird schon nächste Woche ihren Haushaltsentwurf für 2025 präsentieren. Angekündigt: massive Einsparungen von rund 200 Millionen Euro!
Finger dazu in die Wunde!
Die Situation spitzt sich zu und lässt die Kommunen um ihre Zukunft bangen. Im Sozialausschuss äußerten sich nicht nur die Gemeinden, sondern auch die Kita-Träger. Die Furcht, auf den Kosten sitzen zu bleiben, ist greifbar. Während die Behörden über das Sparen sprechen, stehen die Städte bereit, für einen Wandel zu kämpfen – doch dafür benötigen sie finanzielle Rückendeckung!
