Bürokratieabbau im Norden: Land und Kommunen setzen auf Entlastung!
Land und Kommunen im Norden haben ein wegweisendes Entbürokratisierungspaket mit 63 Maßnahmen geschnürt, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und Kommunen mehr Freiräume zu geben – ein entscheidender Schritt angesichts des Fachkräftemangels, der bis Ende 2024 umgesetzt werden soll!
Ein Durchbruch für den öffentlichen Dienst im Norden! Die Landesregierung, unter der Führung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), hat in einer bahnbrechenden Einigung mit den kommunalen Landesverbänden ein umfassendes Paket zur Entbürokratisierung der Verwaltung geschnürt. Mit insgesamt 63 Maßnahmen, die jetzt in die Umsetzung gehen sollen, beabsichtigen sie, bürokratische Hürden zu beseitigen und die Verwaltung effizienter zu gestalten. „Wir haben uns gemeinsam mit den Kommunen bereits in einem ersten Schritt auf weitreichende Bürokratieentlastungen verständigt“, so Günther.
Aber warum ist das so wichtig? Angesichts des akuten Fachkräftemangels erfordert es dringenden Handlungsbedarf. Die Abläufe müssen einfacher, effizienter und effektiver werden! Ministerpräsident Günther betont klar: „Land und Kommunen sind sich einig, dass wir Aufwände reduzieren und weitere Handlungsfreiheit für die Kommunen schaffen sowie Verfahren beschleunigen wollen.“ Diese Entlastungen könnten auch bedeutende Einsparungen mit sich bringen. Doch die Maßnahmen werden nicht nur im Hintergrund wirksam – auch die Bürger werden die Erleichterungen spüren!
Die Details der Entlastung
Die Einigung sieht unter anderem grundlegende Erleichterungen beim Haushaltsrecht vor, welche den Kommunen mehr Flexibilität bieten. Auch die Landesregierung setzt sich beim Bund dafür ein, weitere Erleichterungen für die Kommunen zu erzielen. Auc
Einige dieser Änderungen werden unmittelbar das Leben der Menschen verbessern. So wird die Planung und der Bau von Feuerwehrhäusern vereinfacht, und Hundebesitzer können sich freuen – bei einem Umzug wird die Ummeldung ihrer vierbeinigen Freunde künftig automatisch erfolgen!
Zukunftsausblick
Die Zusammenarbeit endet hier nicht! Im Dezember wollen Land und Kommunen weitere Schritte erörtern. Dabei stehen wichtige Themen wie Zentralisierungen im Aufenthaltsrecht, Rückführungsmanagement, Schuleingangsuntersuchungen und Denkmalschutz im Fokus.
Der Kommunen wird zugesichert, dass noch 2024 Flexibilisierungen beim kommunalen Haushaltsrecht eingeführt werden, darunter eine Verlängerung der Frist zur Jahresabschlussaufstellung sowie Anpassungen bei Bagatellgrenzen. Wissenschaftlich begleitet sollen die Finanzströme zwischen Land und Kommunen geprüft und gegebenenfalls neu geordnet werden. Das Ziel ist eindeutig: Die Verwaltungsabläufe sollen vereinfacht und der Aufwand verringert werden.
