In einem bedeutenden Schritt zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur übergab Digitalminister Dirk Panter am Mittwoch drei Fördermittelbescheide an Michael Geisler, den Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Dieser Vorstoß zielt darauf ab, die sogenannten „dunkelgrauen Flecken“ im Landkreis, wo noch keine adäquaten Internetverbindungen bestehen, mit gigabitfähiger Infrastruktur zu erschließen. Die Gesamtkosten für den Breitbandausbau belaufen sich auf rund 166 Millionen Euro, wobei der Freistaat Sachsen mit 61,8 Millionen Euro zur Finanzierung beiträgt.
Landrat Geisler kündigte an, dass die Landkreisverwaltung nun das Ausschreibungsverfahren für den Ausbau der Glasfaserinfrastrukturen starten könne. Der Ausbau wird als gemeinsames Anliegen von Bund, Land und Kommunen betrachtet, um die Chancengleichheit in ländlichen Regionen zu fördern. Es ist wichtig zu betonen, dass Telekommunikationsdienstleistungen privatwirtschaftliche Aufgaben sind und staatliche Fördermittel nur dann eingesetzt werden dürfen, wenn private Unternehmen nicht in der Lage sind, den Ausbau in bestimmten Gebieten zu realisieren, die unter der Aufgreifschwelle liegen.
Wichtigkeit der digitalen Infrastruktur
Die Bedeutung digitaler Infrastruktur für die Zukunft ländlicher Regionen nimmt stetig zu, wie auf der Website des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hervorgehoben wird. Ein schneller Zugang zum Internet verbessert die Effizienz in verschiedenen Branchen, einschließlich Landwirtschaft und Produktionsmanagement. Der Anschluss an Breitbandnetze ist entscheidend für die Schaffung von Arbeitsplätzen in nichtlandwirtschaftlichen Unternehmen und die Attraktivität von Wohnstandorten.
Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, Gigabit-Netze bis 2025 vorrangig marktgetrieben auszubauen. Dabei ist eine öffentliche Förderung besonders in dünn besiedelten Regionen mit hohen Investitionskosten notwendig. Initiativen wie der Digitalfonds, finanziert durch Erlöse aus 5G-Lizenzversteigerungen, sollen diesen Ausbau unterstützen. Zudem sind Maßnahmen geplant, um den Mobilfunkausbau zu beschleunigen und die Transparenz über die bestehende Versorgungssituation zu erhöhen. Der aktuelle Breitbandatlas zeigt, dass Mitte 2021 98,3% der städtischen Haushalte und 82,8% der ländlichen Haushalte mit 50 Mbit/s versorgt waren, während bereits 78,4% der städtischen Haushalte und 22,9% der ländlichen Haushalte Gigabit-Netze nutzen konnten.
Für weiterführende Informationen zu den aktuellen Entwicklungen im Breitbandausbau in ländlichen Regionen finden Sie weitere Details bei MeiDresden und im Bericht des BMEL.
