Am 11. Mai 2025 fanden bundesweit Demonstrationen im Rahmen eines Aktionstages gegen Rechts statt. In mehreren Städten Niedersachsens gingen Tausende Menschen auf die Straße und forderten ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD).
In Hannover versammelten sich laut Polizei rund 600 Menschen auf dem Opernplatz, während Veranstalter von mindestens 1.600 Teilnehmenden berichteten. Initiativen wie „Aufstehen gegen Rassismus Hannover“, „Omas gegen Rechts“ und „FridaysForFuture“ hatten zu der Demonstration aufgerufen. Auch in Göttingen folgten etwa 600 Menschen einem Aufruf der studentischen Initiative „Studis gegen Rechts“; die Veranstalter gaben 700 Teilnehmende an.
Friedliche Proteste in mehreren Städten
Die Veranstaltung in Göttingen verlief friedlich und beinhaltete eine Rede des Grünen-Landtagsabgeordneten Michael Lühmann. In Hildesheim versammelten sich am Hauptbahnhof rund 250 Teilnehmende. In Celle bildeten etwa 250 Menschen den Schriftzug „AfD-Verbot jetzt“, der von einer Drohne aufgenommen wurde; diese Aktion wurde ebenfalls von „Omas gegen Rechts“ und anderen Initiativen organisiert. Zudem fanden Demonstrationen in Braunschweig, Rotenburg (Wümme) und Stadthagen statt.
Ein breites Bündnis aus über 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter „Zusammen gegen Rechts“ und „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“, hatte zu dem Aktionstag aufgerufen. Die Initiatoren forderten den Bundestag, den Bundesrat und die kommende Bundesregierung auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. Diese Forderung reagiert auf die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
In Niedersachsen haben SPD, Grüne und CDU einen gemeinsamen Gesetzesentwurf formuliert. Die AfD bezeichnet das Vorgehen als „skandalös“. Seit Mitte Januar 2025 gehen vor allem an Wochenenden Tausende auf die Straße; in Braunschweig waren am Samstag 2.000 Menschen anwesend. Niedersachsens Ministerpräsident warnte vor den Risiken eines Scheiterns, während die Innenministerin auf die Bedeutung von Demonstrationen gegen die Politik der AfD hinwies.
Im Rahmen der Kundgebungen wurde das Motto „AfD-Verbot jetzt“ ausgegeben. Laut einer Recherche wurden in ganz Deutschland Demonstrationen organisiert, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren und ein Verbot der AfD zu fordern. Die zentrale Kundgebung fand am Brandenburger Tor in Berlin statt, an der Polizeiangaben zufolge etwa 4.000 Menschen teilnahmen – Veranstalter sprachen sogar von 7.500 Teilnehmenden. In München gingen laut Polizei etwa 2.500 Menschen auf die Straße, während insgesamt in mehr als 60 Städten Kundgebungen angemeldet waren.
Die Organisatoren forderten die Politik auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten, und betonten, dass die Frage nach einem Parteiverbot juristischer, nicht politischer Natur sei. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Anfang Mai als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Die AfD wehrt sich gegen diese Einstufung mit einem Eilantrag, der vorerst bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln auf Eis gelegt wird. Bis dahin wird die AfD weiterhin als Verdachtsfall geführt.
