CDU und BSW planen überraschende Änderung im Thüringer Landtag!
CDU und BSW wollen mit einer gewagten Änderung der Geschäftsordnung im Thüringer Landtag die AfD von der Macht fernhalten und gleichzeitig eine zügige Regierungsbildung unter Mario Voigt ermöglichen – doch die rechtlichen Fallstricke sind komplex und die Lage angespannt!
Eine politische Explosion bahnt sich in Thüringen an! CDU und die Wagenknecht-Partei BSW schmieden Pläne, um die AfD im Landtag in die Schranken zu weisen. Ein verfassungsrechtlicher Experte wird jetzt zur Schlüsselfigur in diesem hochdramatischen Machtspiel!
Erfurt – Die Wahl ist vorbei, aber die Turbulenzen lassen nicht auf sich warten! Nach einem spannenden Wahlkampf stehen CDU und BSW vor der gewaltigen Herausforderung, eine Regierungskoalition zu bilden. Es zeichnet sich eine umstrittene Brombeer-Koalition mit dem neuen Ministerpräsidenten Mario Voigt ab, doch die endgültige Entscheidung steht noch aus. Eine besondere Zeremonie naht: Am 26. September wird der neue Landtagspräsident gewählt. Und hier könnte die AfD alles durcheinanderwirbeln!
AfD als starke Kraft – Wiebke Muhsal in den Startlöchern
Mit einem trumpfartigen Auftritt präsentiert sich die AfD! Sie sind die stärkste Fraktion nach der Wahl und haben bereits Wiebke Muhsal als Kandidatin für den Posten des Landtagspräsidenten nominiert. Doch die anderen Parteien haben eine alles andere als freundliche Antwort parat: Eine AfD-Politikerin an der Spitze wird entschieden abgelehnt, denn die Thüringer AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft!
Doch das Drama nimmt kein Ende! Erst nach zwei gescheiterten Wahlgängen dürfen die anderen Fraktionen eigene Kandidaten ins Rennen schicken. Eine Verzögerung, die die Arbeitsfähigkeit des Landtags gefährden könnte! CDU und BSW haben daher einen riskanten Vorschlag: Sie wollen die Geschäftsordnung ändern, um allen Fraktionen das gleichzeitige Vorschlagsrecht einzuräumen.
Sensationelle rechtliche Einschätzung – Ein ungewöhnlicher, aber zulässiger Plan!
Der Zeitrahmen ist brisant, denn normalerweise wird der neue Landtagspräsident gewählt, bevor der Landtag als handlungsfähig gilt. Björn Höcke, der Thüringen-Chef der AfD, spricht bereits von „Taschenspielertricks“ und zweifelt daran, dass eine neue Geschäftsordnung vor der Wahl des Präsidenten beschlossen werden kann. Die AfD sieht sich im Recht!
Hier kommt der Jurist Philipp Austermann ins Spiel! Er stellt klar: „Der Landtag kann, wie jedes Parlament, seine Geschäftsordnung durchaus ändern, bevor ein neuer Präsident gewählt ist.“ Gegen die Angaben der AfD spricht also der rechtliche Fakt: Es gibt in der Thüringer Verfassung keine Regelung, wann die Geschäftsordnung festgelegt werden muss. Der neue Landtag hat das Recht zur Selbstorganisation!
Die Unterstützung für die CDU-BSW-Initiative könnte sich schon bald durch die SPD verdichten, die signalisiert hat, für die beiden Parteien als Fraktion einzutreten. Ein politisches Manöver, das Geschichte schreiben könnte!
Die Spannung in Thüringen ist greifbar! Während CDU und BSW mit ihrem packenden Vorstoß möglicherweise den Grundstein für eine neue Machtordnung legen, bleibt abzuwarten, wie die AfD darauf reagieren wird. Alle Augen sind nun auf den 26. September gerichtet.
