Fabio De Masi, der BSW-Abgeordnete im Europaparlament, hat Zweifel am Wahlergebnis der Bundestagswahl geäußert. Laut vorläufigem amtlichen Ergebnis erreichte die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) 4,97 Prozent der Stimmen, wobei in Hessen etwa 4,5 Prozent ausgewiesen wurden. De Masi berichtete, dass dem BSW knapp 13.000 Stimmen, was etwa 0,028 Prozent entspricht, für den Einzug in den Bundestag gefehlt hätte. Zudem behauptete er, dass 6 Prozent der Auslandsdeutschen an der Wahl gehindert wurden.
Sahra Wagenknecht, die Parteivorsitzende, unterstützt die Idee, das Wahlergebnis gerichtlich anzufechten. Sie verwies auf die 230.000 registrierten Auslandsdeutschen, von denen nur ein Bruchteil wählen konnte. De Masi kritisierte die Verbreitung falscher Exit Polls, die seiner Meinung nach den BSW benachteiligt hätten. Er forderte strafrechtliche Ermittlungen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezüglich dieser Polls und wies auf eine Forsa-Umfrage hin, die den BSW vor der Wahl bei 3 Prozent sah, während die tatsächliche Unterstützung bei 6 Prozent lag.
Rechtliche Schritte und Kritik an Umfrageinstituten
Die BSW plant eine rechtliche Prüfung des Wahlergebnisses, da De Masi anmerkte, dass 13.000 Stimmen etwa 6 Prozent der 213.000 eingetragenen Auslandsdeutschen ausmachten. Wagenknecht sprach von einem „Bruchteil“ der Auslandsdeutschen, die an der Wahl teilnehmen konnten, und kündigte rechtliche Schritte wegen einer gefälschten Nachwahlbefragung an, die fälschlicherweise ein Ergebnis von drei Prozent für den BSW angab. Die ARD hat hingegen dementiert, dass die Exit Polls von ihr stammen.
Wagenknecht kritisierte zudem die negative Berichterstattung in den Medien sowie das Meinungsforschungsinstitut Forsa, das den BSW 48 Stunden vor der Wahl auf drei Prozent herabsetzte. Sie vermutet eine „gezielte Aktion zur Manipulation des Wahlverhaltens“. Trotz des Scheiterns an der Fünfprozenthürde plant Wagenknecht, weiterhin über die Zukunft des BSW zu beraten und kündigte eine bereits annoncierte Namensänderung des BSW für dieses Jahr an.
