Das Genehmigungsverfahren für Schwertransporte in Rheinland-Pfalz soll zentralisiert werden, wie die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Schmitt verkündete. Derzeit werden die Genehmigungen für Großraum- und Schwerlasttransporte von den einzelnen Kreisen erteilt. Ziel dieser Zentralisierung ist der Abbau von Bürokratie, um den Prozess sowohl für Bürger als auch für die Wirtschaft und die Verwaltung zu erleichtern. Dennoch sieht sich Schmitt mit Widerstand aus verschiedenen Richtungen konfrontiert, der das Projekt in Frage stellt.
Im Rahmen dieser Bestrebungen werden zudem Neuregelungen im Rahmen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) geplant. Diese sollen unter anderem effizientere Leerfahrten ermöglichen. Künftig dürfen Großraum- und Schwertransporte (GST) teilbare Ladungen bis zu 40 Tonnen mitführen, um Leerfahrten zu reduzieren und die Kapazitäten besser auszunutzen, wie die BG Verkehr berichtete.
Optimierung des Antragsprozesses
Die Behörden sollen künftig einen Richtwert von zwei Wochen für die Genehmigungsbearbeitung der Anträge anstreben. Weiterhin werden flexiblere Regelungen für die Ladung eingeführt, sodass Änderungen bei Maßen und Gewichten nicht immer einen neuen Antrag erfordern. Zudem entfällt die Anhörung der Autobahn GmbH des Bundes beim Unterfahren von Autobahnbrücken, was die Verfahrensschritte weiter reduzieren soll.
Eine weitere bedeutende Änderung betrifft die Nachtfahrzeiten. Diese sollen zukünftig von 22:00 Uhr auf 20:00 Uhr vorverlegt werden, was den Transporteuren mehr Flexibilität bietet. Auch sprachliche Lockerungen stehen bevor: Englisch wird neben Deutsch als zugelassene Sprache für anhörpflichtige Transporte eingeführt. Diese Änderungen müssen jedoch noch vom Bundesrat genehmigt werden. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hofft, durch diese Maßnahmen die Bürokratie zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu stärken.
