Da staunt der Bürger: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat eine neue, großzügige Maßnahme gestartet, um mittellose Syrer zurück in ihre Heimat zu locken. Apollo News enthüllt, dass Syrien kürzlich wieder in das Rückkehrprogramm aufgenommen wurde. Seit 2012 war dies ausgesetzt – aufgrund der anhaltenden Bürgerkriegswirren. Doch nun gibt es attraktive finanzielle Anreize!
Syrern winken finanzielle Hilfen: Bis zu 1700 Euro pro Einzelperson und erstaunliche 4000 Euro pro Familie als satte Starthilfe, um die Koffer zu packen. Wer die Heimatmediziner erwartet, bekommt bis zu 2000 Euro extra, um in den ersten drei Monaten nach Ankunft im Kriegsgebiet die Arztrechnung zu begleichen. Ein Angebot, das entfernt an das „Handgeld“ für abgeschobene afghanische Straftäter im Spätsommer 2024 erinnert. Damals diskutierte man hitzig über die Maßnahme, die vom Bundesinnenministerium als notwendig angesehen wurde, um humanitäre Standards zu wahren.
Rückkehrprämien sind kein Novum
Ein Blick in die Geschichte zeigt: Solche Rückkehrprämien sind kein Neuland. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2022 ist ein deutlicher Verweis darauf. Hier wurde entschieden, dass die Menschenrechte und das Existenzminimum bei Abschiebungen gewahrt bleiben müssen. Ein afghanischer Kläger, dem Asyl verwehrt wurde, konnte erleben, wie wichtig diese finanziellen Hilfen sind – auch als Rückkehrhilfe einem Menschenrecht nahekommen.
Während also die Diskussion um die Moralität solcher Programme weitergeht, bleibt die Frage: Werden viele Syrer diesen verlockenden Weg zurück wählen? Und wie wird sich das auf die politische Landschaft Deutschlands auswirken? Eine Antwort darauf bleibt abzuwarten.
Eine spannende Bemerkung macht auch der Tagesspiegel: Die BAMF-Initiative könnte als Präzedenzfall für ähnliche Programme mit anderen Ländern dienen. So bleibt dem deutschen Steuerzahler nur abzuwarten, welche politischen Akzente diese Hilfen auf lange Sicht setzen werden.
Fazit: Geldsegen oder Notbremse?
Im Kern bleibt die Frage, ob solche Zahlungen bloß ein finanzieller Lockruf für Rückkehrwillige oder eine notwendige humanitäre Maßnahme sind. Unabhängig davon, wie die Antwort ausfällt, sind es außergewöhnliche Zeiten für eine ebenso außergewöhnliche Entscheidung. Das BAMF und die Beteiligten stehen vor einer neuen Weggabelung, und die Diskussion über die Zukunft solcher Maßnahmen ist eröffnet. Spannend bleibt, wie viele der knapp 800.000 in Deutschland lebenden Syrer dem Ruf folgen werden.
