In einem spektakulären offenen Brief haben über 75 unterschiedliche Organisationen den politischen Schwergewichten CDU und SPD ins Gewissen geredet! Darunter tummeln sich große Namen wie die Evangelische Kirche von Westfalen, der Gewerkschaftsriese ver.di und die international anerkannte Organisation Brot für die Welt. Ihr Appell: Macht den Internetgiganten á la Facebook und Instagram das digitale Leben schwerer! Anlass für diesen Paukenschlag sind die aktuellen Sondierungsgespräche der Parteien. Wie Apollo News berichtet, steht vor allem der CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz unter Druck, den niemand geringeren als Markus Söder und Lars Klingbeil mit ins Boot zu holen.
Den Wortführern des offenen Briefs geht es mächtig gegen den Strich, dass die allgegenwärtigen Algorithmen der Plattformen die Gefahr des Extremismus schüren. Unter der vermeintlich kostenlosen Benutzung verbergen sich goldene Daten-Schätze, die mit klingender Münze gewechselt werden – und das geht den Kritikern gehörig gegen den Strich. Jan-Dirk Döhling von der Evangelischen Kirche von Westfalen vergisst trotz alledem nicht die positiven Seiten der digitalen Medien zu beleuchten: Sie eröffnen ungeahnte Kommunikationsmöglichkeiten selbst zwischen Menschen, die sich natürlich nie über den Weg laufen würden. Aber wo Freiheit herrscht, braucht’s auch knallharte Regeln – und die sollen sich gefälligst an Menschenrechten orientieren!
Der Neustart der digitalen Fairness!
Digital-Plattformen wie X werden von Frank Werneke, der starken Stimme von ver.di, als direkter Feind des Journalismus gebrandmarkt. Knallhart und ohne Rücksicht auf Verluste fordert er einen Neustart, da die monopolartigen Anbieter dem Wohl der Gesellschaft verschlafen hätten. Sven Hilbig von Brot für die Welt setzt eine Warnung voraus: Ohne eine knallharte Regulierung der Plattformökonomie kann es niemals eine gerechte Digitalisierung geben! Die übermächtige Position der Onlineriesen aus den USA und China ist ein Dorn im Auge vieler, vor allem gefährden sie die digitale Souveränität sowohl der Länder des globalen Südens als auch Europa.
Und was erwarten sich die Unterzeichner? Die neue Bundesregierung soll keine halben Sachen machen, stattdessen die gesetzlichen Schrauben stärker anziehen! Der europäische Digital Services Act (DSA) sollte strengstens umgesetzt werden – mit dem hehren Ziel, Hassnachrichten innerhalb von einer Stunde aus dem Netz zu verbannen, wenn sie von sogenannten „vertrauenswürdigen Hinweisgebern“ gemeldet werden. Klartext: Weg mit hassgetränkten Beiträgen!
Chancen für Europas digitale Zukunft!
So lautet der eindringliche Appell, die Gesetzeslücken, die ins Auge springen, zu schließen – das soll der geplante Digital Fairness Act der EU-Kommission erreichen. Der Traum: den Boden für gemeinwohlorientierte und demokratisch kontrollierte Internetplattformen zu ebnen! Eine riesige Chance für europäische Digitalunternehmen, um aus dem langen Schatten der Giganten zu treten.
Wie MDR berichtet, ist die Forderung nach einem soliden und gerechten digitalen Rechtsrahmen lauter denn je. In dieser aufregenden digitalen Transformation könnten europäische Unternehmen schließlich die großen Gewinner sein – und den Weg in eine neue Ära der Freiheit und Fairness ebnen.
