Der Bundestag hat am 31. Januar 2025 ein Gesetz zur Attraktivitätssteigerung der Bundeswehr verabschiedet. Dieses Gesetz erhielt breite Zustimmung von den Fraktionen der SPD, Grünen, Union, FDP sowie von der AfD. Ziel ist die Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Umgehend soll das Gesetz auch vom Bundesrat beschlossen werden. Es umfasst flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize in Bezug auf Besoldung und Versorgung sowie Änderungen im soldatischen Dienstrecht. Zu den Maßnahmen gehören eine bessere Abrechnung von Überstunden, eine erleichterte Reisegestaltung zwischen Heimat und Dienstort sowie Verbesserungen bei der Rückkehr vom Einsatzort. Besonders die Brigade Litauen wird von diesen Maßnahmen profitieren, da bis 2027 rund 5.000 Soldaten dort dauerhaft stationiert werden sollen.
Details zum Gesetzentwurf
Des Weiteren stimmte der Bundestag auch für einen Gesetzentwurf, der die rechtliche Grundlage für die Bundeswehrpräsenz in Litauen schafft. Ein neuer Straftatbestand im Wehrstrafgesetz wird eingeführt, der sich gegen Soldaten richtet, die für „fremde Mächte“ tätig werden. Diese Gesetzesänderungen haben das Ziel, die Sicherheit in Europa zu verbessern und Verantwortung gegenüber Veteranen zu übernehmen.
Die veränderte Bedrohungslage in Europa, insbesondere durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, wurde von SPD-Politiker Johannes Arlt und Außenstaatsminister Tobias Lindner hervorgehoben. CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge lobte die parteiübergreifende Zusammenarbeit im Parlament. Die AfD hingegen äußerte Kritik an früheren Einsparungen bei der Bundeswehr, sieht aber Ansätze zur Kurskorrektur im neuen Gesetz. AfD-Abgeordneter Hannes Gnauck brachte zudem Bedenken zur langfristigen Stationierung der Soldaten in Litauen vor. Die Linke kritisiert das Gesetz grundsätzlich und fordert diplomatische Lösungen anstelle militärischer Aufrüstung, wie Tagesschau berichtete.
Weitere Informationen zu dem Gesetz finden Sie auf der Webseite des BMVg unter bmvg.de.
