Portugal steht am Rande eines politischen Erdbebens! Am 18. Mai ruft das Land seine Bürger zu den dritten Parlamentswahlen innerhalb von nur drei Jahren auf. Die politische Landschaft hat sich dramatisch verändert, und die Wähler sind mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert, die das Land in eine tiefe Spaltung gestürzt haben. Die Frage ist: Wer wird die 230 Sitze im Parlament erobern?
Die Wahlen werden von einem Schatten der Korruption überschattet, der die Regierung von Premierminister Luis Montenegro, dem Chef der Sozialdemokratischen Partei (PSD), zum Fall brachte. Im März wurde die Regierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt, das die Bürger nun zur Wahl zwingt. Montenegro, der weniger als ein Jahr im Amt war, sieht sich schweren Vorwürfen gegenüber, die aus seiner eigenen Beratungsfirma „Spinumviva“ resultieren. Diese Firma soll geheimnisvolle Zahlungen von Unternehmen erhalten haben, die Verträge mit der Regierung hatten.
Korruption und Skandale
Die Enthüllungen über Montenegro und seine Firma sind alarmierend! Medienberichte zeigen, dass „Spinumviva“ monatlich Tausende von Euro an Honoraren von nicht offengelegten Klienten erhielt. Montenegro verteidigte sich im nationalen Fernsehen und behauptete, er habe seine Anteile an der Firma rechtzeitig an seine Familie übertragen. Doch Experten sind skeptisch: „Selbst wenn er die Anteile verkauft hat, bleibt er ein Mitbesitzer und könnte weiterhin profitieren“, erklärt der Anwalt Carmo Afonso. Die Vorwürfe sind schwerwiegend und die Wähler sind skeptisch!
Trotz des Skandals scheinen die Wähler nicht allzu besorgt zu sein. Laut einer Umfrage der katholischen Universität Lissabon halten ein Drittel der Wähler die Korruptionsvorwürfe für irrelevant. Die konservative Allianz (AD), zu der die PSD gehört, führt die Umfragen mit 34 Prozent an, während die Sozialistische Partei (PS) bei 26 Prozent liegt. Die Unterstützung für die PS hat unter dem Verlust des charismatischen Antonio Costa gelitten, der von 2015 bis 2024 Premierminister war.
Aufstieg der extremen Rechten
Ein weiterer dramatischer Aspekt der Wahlen ist der Aufstieg der extremen Rechten! Die Partei Chega, die sich gegen Einwanderung und Minderheitenrechte stellt, hat bei den letzten Wahlen 50 Sitze im Parlament gewonnen und könnte erneut stark abschneiden. Politikwissenschaftler Vicente Valentim warnt jedoch davor, Chega als Protestbewegung zu betrachten. „Viele Wähler hatten schon vorher ähnliche Ansichten, bevor die Partei gegründet wurde“, sagt er. Die politische Landschaft hat sich unwiderruflich verändert, und Chega ist hier, um zu bleiben!
Die Wähler sind frustriert über die steigenden Lebenshaltungskosten und die Wohnungsnot. Die Immobilienpreise sind zwischen 2015 und 2023 um 106 Prozent gestiegen – ein alarmierender Anstieg, der junge Menschen und Berufstätige in Städten wie Lissabon und Porto in die Enge treibt. Die Mieten steigen ins Unermessliche, und viele kleine Unternehmen müssen schließen. Die allgemeine Teuerung, verstärkt durch den Ukraine-Krieg, macht die Situation noch schlimmer!
Am Wahltag sind fast 20 Prozent der Wähler unentschlossen. Das bedeutet, dass alles möglich ist: Eine Minderheitsregierung unter der AD, eine weniger wahrscheinliche Minderheitsregierung unter der PS oder eine Koalition verschiedener Parteien. Es könnte erneut zu einer politischen Zersplitterung kommen, die Portugal in eine ungewisse Zukunft führt.
Die Wahlen am 18. Mai sind nicht nur eine Abstimmung über die Zukunft der politischen Parteien, sondern auch über die Werte und die Richtung, in die sich Portugal bewegen möchte. Die Wähler stehen vor der Wahl, ob sie den traditionellen Parteien treu bleiben oder den neuen, radikalen Stimmen Gehör schenken wollen. Die Zeit der Stabilität scheint vorbei zu sein, und ein neues politisches Paradigma kündigt sich an!
