Ein unfassbarer Skandal: Ein syrischer Migrant, Ali A., schlägt in Österreich einen Polizisten nieder und kommt nicht selbst für das Schmerzensgeld auf! Ja, richtig gelesen: Statt der Täter zahlt ein Wiener Verein die 2800 Euro – finanziert mit Steuergeldern der Bürger! Ein unglaublicher Fall von Ungerechtigkeit, der die Bevölkerung empört.
Ali A., der über die fast unkontrollierte Staatsgrenze nach Österreich kam, verletzte einen Polizeibeamten schwer. Anstatt jedoch die Konsequenzen seines Handelns zu tragen wie ein gewöhnlicher Staatsbürger, wurde ihm unter die Arme gegriffen – und zwar von der „Dokustelle Österreich – Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus“. Diesem Verein stehen mächtige Gönner zur Seite, darunter die EU und das Gesundheitsministerium, wie auf ihrer Homepage zu lesen ist.
Verein springt für Täter in die Bresche
Wie funktioniert das? Ganz einfach: Der Verein bat den bekannten Wiener Rechtsanwalt Dietmar Heck, eine Ratenzahlung für das Schmerzensgeld zu ermöglichen. Als dies abgelehnt wurde, übernahm der Verein kurzerhand die gesamten 2800 Euro! Die Überweisung trug den Namen der Rechtsberaterin des Vereins.
Doch damit nicht genug: Der Verein „Dokustelle gegen Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus“ veröffentlicht jährlich Berichte über seine Tätigkeiten. Im letzten Jahr wurden sage und schreibe 1522 Fälle antiislamischen Rassismus dokumentiert – eine Verzehnfachung innerhalb von neun Jahren! Aber was hilft es, Rassismus zu dokumentieren, wenn Straftäter geschützt werden?
Die Steuergelder Europas in Aktion
Die EU unterstützt das Projekt „Butterfly“ des Wiener Vereins mit Steuergeldern. Ziel dieses Projekts ist es, Kapazitäten aufzubauen und neue, innovative Lösungen zur Bekämpfung von Hass zu finden. Auch das Gesundheitsministerium und die Stadt Wien subventionierten bereits den Verein. Doch was passiert wirklich mit diesen Geldern? Werden sie sinnvoll eingesetzt oder enden sie in dubiosen Rechtsberatungen für Verurteilte?
Man kann sich nur fragen, ob Ali A. seinen Freunden und Verwandten in Syrien schon von diesem unglaublichen Vorfall erzählt hat. Ein Schlag ins Gesicht des österreichischen Rechtsstaats: Da prügelt ein Migrant einen Polizisten nieder, und die Gastgeber zahlen auch noch die Strafe! Ein trauriges Kapitel in der Geschichte der Gerechtigkeit.
