Die USA haben sämtliche Visa für Bürger des Südsudan widerrufen und die Ausstellung neuer Visa eingestellt. US-Außenminister Marco Rubio gab bekannt, dass diese Maßnahmen „mit sofortiger Wirkung“ in Kraft treten. Der Grund für diesen Schritt ist die Weigerung der südsudanesischen Übergangsregierung, die aus den USA abgeschobenen Bürger zurückzunehmen.
Dies ist das erste Mal seit dem Amtsantritt von Donald Trump, dass die US-Regierung Maßnahmen gegen Menschen aus einem bestimmten Staat ergreift. Rubio betonte, dass die Einhaltung der US-Einwanderungsgesetze für die nationale und öffentliche Sicherheit der Vereinigten Staaten von entscheidender Bedeutung sei. Er wies darauf hin, dass jedes Land bereit sein müsse, seine Staatsbürger zurückzunehmen, wenn diese von einem anderen Land, einschließlich der USA, abgeschoben würden.
Rückkehr der Gewalt im Südsudan
Die Lage im Südsudan ist angespannt. Der Konflikt, der ein 2018 geschlossenes Friedensabkommen gefährdet, hat sich zuletzt verschärft. Nach UN-Angaben sind seit Februar mindestens 50.000 Menschen vor den Kämpfen geflohen. Der Südsudan hatte 2011 die Unabhängigkeit vom Sudan erlangt und erlebte seitdem einen verheerenden Bürgerkrieg, bei dem rund 400.000 Menschen ums Leben kamen.
Der südsudanesische Präsident Salva Kiir Mayardit und sein Widersacher Riek Machar hatten 2020 eine gemeinsame Übergangsregierung gebildet, die jedoch aktuell in Gefahr ist zu scheitern. Rubio warf der Funktionsweise der Übergangsregierung in Juba vor, die USA auszunutzen und sich weigerte, die betroffenen Staatsbürger zurückzunehmen. Die amerikanische Regierung hat jedoch betont, dass sie bereit ist, die Visa-Maßnahmen zu überprüfen, sobald der Südsudan uneingeschränkt kooperiert, wie n-tv berichtete. Auch Focus bestätigte die neuen Visa-Maßnahmen und die aktuellen Herausforderungen im Konflikt.
