Am Donnerstag, den 9. Januar 2025, verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) ab 9.00 Uhr über die Frage, ob Birkenstock-Sandalen urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst sind. Das Gericht beschäftigt sich mit den Klagen des Unternehmens Birkenstock gegen drei Firmen, die ähnliche Modelle vertreiben. Ein Urteil wird zu einem späteren Zeitpunkt erwartet (Aktenzeichen: I ZR 16/24, I ZR 17/24, I ZR 18/24).
Die Kernfrage der Verhandlung ist, ob die Sandalen von Birkenstock als Werke der angewandten Kunst anerkannt werden können. Birkenstock hat erneut rechtliche Schritte unternommen, nachdem das Oberlandesgericht Köln in einer vorherigen Entscheidung die Klagen aufgrund der Auffassung abgewiesen hat, dass die Schuhe nicht die erforderlichen Kriterien für ein urheberrechtlich geschütztes Werk erfüllen und keine künstlerische Leistung erkennbar sei.
Entwicklung der Klagen und Meinungen
Im Vorfeld der Verhandlung deutete eine Meinung einer Gutachterin darauf hin, dass die Birkenstock-Sandale als „brutalistisches Schuhwerk“ mit skulpturalem Design betrachtet werden kann. Der Rechtsstreit hat eine Vorgeschichte: Das Landgericht Köln hatte Birkenstock zuerst recht gegeben, allerdings wies das Oberlandesgericht Köln die Klagen der Beklagten auf Berufung zurück. Zudem wurde deutlich, dass der Design-Schutz für die Sandalen ausgeklungen ist, da diese nicht eingetragen waren und die Schutzfrist abgelaufen ist. In anderen europäischen Ländern haben Produkte ähnlicher Art jedoch Urheberrechtsschutz erhalten, was der Klage beim BGH neue Perspektiven verleiht.
Die Anwälte von Birkenstock sehen die Chance, dass das Gericht anerkennen könnte, dass die Sandalen als persönliche geistige Schöpfung gelten. Konstantin Wegner, ein Anwalt des Unternehmens, bezeichnet die Birkenstock-Sandale als revolutionär und einzigartig. Bei einem positiven Ausgang könnte der Urheberrechtsschutz für die Sandalen bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Erfinders gelten.
Birkenstock hat in der letzten Zeit ein erfolgreiches Jahr hinter sich. Das Unternehmen, das seit 2021 zum französischen Luxusgüterkonzern LVMH gehört, erwartet auch für das Jahr 2025 positive finanzielle Entwicklungen. Die Frage nach dem Urheberrechtsschutz bleibt jedoch zentral, um die Eigentumsrechte an ihrem unverwechselbaren Design klarzustellen, wie auch die Stern berichtete. Eine parallele Berichterstattung fand auch bei der Süddeutschen Zeitung statt, die darauf hinwies, dass die Birkenstock-Sandalen potenziell urheberrechtsschutzfähig sind, was im laufenden Verfahren weiter beleuchtet wird.
