Im Rampenlicht der Streaming-Welt: Robert Habeck, der amtierende Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, sorgt mit einer bemerkenswerten Aussage für Aufsehen. Bei einem Treffen mit dem bekannten Twitch-Streamer HandOfBlood, einer Plattform mit über 1,3 Millionen Followern, zündete Habeck ein verbales Feuerwerk, das seinesgleichen sucht. Am Dienstagabend folgten mehr als 50.000 Zuschauer seinem Auftritt ohne eine Spur von Moderation. In der hitzigen Diskussion geriet die Plattform X ins Visier des Grünen-Politikers.
Habeck sparte nicht mit drastischen Worten. Er kritisierte, dass die Plattform unter der Regie von Elon Musk zu einer Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung werde. Laut Habeck sorge Musk dafür, dass auf X kaum noch Inhalte eingeschränkt würden, was er als „vulgäres Freiheitsverständnis“ bezeichnete. Schockierender noch: Habeck ließ durchblicken, dass er in der Lage sei, „Leute anzurufen, die Dinge in Bewegung setzen können“. Was diese Anspielung bedeutete, blieb offen, aber Apollo News berichtet, dass Habeck andeutete, die EU könne Plattformen wie X mit dem Digital Services Act (DSA) in die Schranken weisen (Apollo News).
Droht X ein Showdown?
In seiner kritischen Bestandsaufnahme erwähnte Habeck eine wachsende „Verehrung der Autoritären“ sowohl in China als auch in den USA. Diese Worte ließen nicht nur die Online-Community aufhorchen. Auch die Aufrufung zu einem neuen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Landwirte fand nicht weniger Beachtung. Habeck forderte eine finanzielle Unterstützung auf staatlichem Wege, um die ökologische Landwirtschaft zu fördern, selbst wenn dies zu höheren Lebensmittelpreisen führen könnte. Diese Maßnahmen sieht er als unerlässliche Schritte für eine nachhaltige Agrarwende, wenn auch auf Kosten der Steuerzahler.
Inmitten dieser hitzigen Debatte stellt sich die Frage: Was steckt wirklich hinter Habecks Andeutungen? Ist dies der Auftakt zu einer stärkeren Regulierung sozialer Plattformen durch die EU?
Europäische Muskeln gegen X?
Diese beiden Themen fanden auf dem Podium des Streamers HandOfBlood ihren Weg zum Publikum, das sich nicht nur durch Zahlen ausdrückt, sondern auch durch die Intensität der Diskussionen, die Habeck entfachte. Habeck sprach unmissverständlich davon, dass die EU bereit sei, Verstöße von X gegen den Digital Services Act strafrechtlich zu verfolgen. Diese Auffassung unterstützt eine wachsende Welle von Befürchtungen über die Kontrolle von Technologie-Giganten, die in ihrer Größe und ihrem Einfluss immer mehr zunehmen.
Aber Habeck sieht Weitblick: Zu diesem kritischen Thema äußerte sich auch ein Mitglied der Green Party Leadership in Deutschland umfassend gegenüber den internationalen Medien. Habeck deutete an, dass die EU durchaus Zähne zeigen könnte, wenn es um Plattformen wie X geht, wie auch von Apollo News berichtet wird. Diese Bemerkungen werfen ein neues Licht auf die Möglichkeit, wie Europa mit autoritärem Einfluss und fetten Tech-Plattformen umgehen könnte.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich dieser Auftritt auf Habecks politische Karriere und die Entwicklung der Streaming-Plattformen auswirken wird. Doch eins steht fest: Die Zukunft dieser Debatte ist noch lange nicht erloschen, wie auch die Berichterstattung von t-online.de deutlich macht, die die Brisanz der wirtschaftlichen und politischen Landschaft darlegt.
