Dr. Andreas Philippi, der Gesundheitsminister Niedersachsens, besuchte am Freitag die Helios Albert-Schweitzer-Klinik in Northeim. Begleitet wurde er von den Bundestagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Karoline Otte. Der Besuch umfasste eine Besichtigung der Notaufnahme, des Herzkatheterlabors sowie der altersmedizinischen Abteilung. Im Rahmen einer Gesprächsrunde hatte Philippi die Gelegenheit, Fragen der Mitarbeitenden zu beantworten. Zu den thematischen Schwerpunkten gehörten die Krankenhausreform, Herausforderungen in der Pflege sowie die Versorgung in Südniedersachsen.
Philippi betonte die Bedeutung der Klinik als wichtigen Grund- und Regelversorger in der Region und äußerte Zuversicht, dass die Einrichtung auch nach der bevorstehenden Krankenhausreform bestehen bleibt. Die Klinikgeschäftsführerin Michelle Kühn wertete den Besuch als wichtiges Signal und als Gelegenheit, die aktuelle Situation vor Ort zur erörtern.
Krankenhausreform im Bundestag
Am 17. Oktober 2024 hat der Bundestag Änderungen am Gesetzentwurf zur Krankenhausreform zugestimmt. Niedersachsen hat während des parlamentarischen Verfahrens Einfluss auf den Gesetzesentwurf genommen. Gesundheitsminister Andreas Philippi äußerte Zufriedenheit mit der Reform, da seine anfänglichen Bedenken weitgehend ausgeräumt wurden. Krankenhäuser, die als notwendig erachtet werden, sind durch die neuen Regelungen nicht gefährdet.
Ein wesentlicher Punkt der Reform ist, dass Fachkrankenhäuser keine Abteilungen für innere Medizin und Chirurgie mehr anbieten müssen, was zu einer stärkeren Sicherung ihrer Existenz beiträgt. Kooperationen zwischen diesen Fachkrankenhäusern werden künftig erlaubt sein. Des Weiteren können kinderchirurgische Abteilungen in Niedersachsen bestehen bleiben, ohne dass sie fünf Fachärzte beschäftigen müssen. Kleine Kliniken auf dem Land, wie die in Bad Gandersheim, sollen in ihrer Funktion gestärkt werden und die Möglichkeit haben, Kurzzeitpflege anzubieten.
Die Landesregierung erhält mehr Spielraum zur finanziellen Unterstützung von Sicherstellungskrankenhäusern. Allerdings gibt es auch Kritik: Die niedersächsische Krankenhausgesellschaft äußerte Bedenken, dass der Gesetzesentwurf unterfinanziert und bürokratisch sei. Die CDU-Landtagsfraktion bezeichnete die Reform als „völlig inakzeptabel“ und forderte ihre Ablehnung im Bundesrat. Für den 22. November 2024 ist eine Debatte der Länder über die Reform angesetzt, während Niedersachsens Zustimmung im Bundesrat von einer noch ausstehenden Auswirkungsanalyse des Bundesgesundheitsministeriums abhängt. Zudem fordern die Länder eine Soforthilfe von sechs Milliarden Euro für notleidende Kliniken.
