Der Geschäftsführer des Jobcenters Bremen, Thorsten Spinn, hat die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt als angespannt beschrieben. Im Jahr 2022 gelang fast 9400 Menschen in Bremen der Wiedereinstieg in Arbeit über das Jobcenter. Dennoch ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Dezember 2022 auf 12.679 gestiegen, was einen Anstieg von 614 im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Diese Zunahme wird auf eine Rezession und einen schwierigen Arbeitsmarkt zurückgeführt, der durch zahlreiche Unternehmensentlassungen gekennzeichnet ist, was die Arbeitsplatzsuche zusätzlich erschwert. Spinn äußerte, dass er keine Rückkehr zu Massenarbeitslosigkeit sieht, jedoch betonte er die bestehende Unsicherheit auf dem Markt.
Besonders die Transformation in der Autoindustrie, vor allem der Umstieg auf E-Mobilität, stellt eine erhebliche Herausforderung dar. In diesem Zusammenhang gibt es bereits konkrete Pläne für die Transformation des Stahlwerks in Bremen. Die Bundesagentur für Arbeit hat es sich zudem zur Aufgabe gemacht, Menschen schnell wieder in Beschäftigung zu bringen. Ein neues Projekt, der „Jobturbo“, wurde eingeführt, um Geflüchtete, insbesondere aus der Ukraine, schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Entscheidend für viele Positionen in Deutschland bleiben jedoch die Deutschkenntnisse der Bewerber.
Finanzielle Herausforderungen und Unterstützung
Ein Finanzchaos im Jahr 2024 stellte das Jobcenter Bremen vor Herausforderungen, was letztlich zu einem Förderstopp führte. Das Budget für Eingliederungsmittel beläuft sich auf etwa 50 Millionen Euro – 13 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Arbeitsgelegenheiten wird von 876 auf 491 reduziert. Jobcenter sind dabei nicht in der Lage, den tatsächlichen Bedarf an Mitteln anzumelden, da sie lediglich über ein zugewiesenes Budget verfügen.
Spinn hat deutlich gemacht, dass es schon immer notwendig war, eine Auswahl bei der Unterstützung arbeitsuchender Menschen zu treffen. Darüber hinaus finden aktuell Diskussionen über das Bürgergeld und die Wirksamkeit von Sanktionen statt, bei denen das Bundesverfassungsgericht ebenfalls involviert ist. Der Geschäftsführer wünscht sich von der nächsten Bundesregierung Stabilität und ein angemessenes Budget für die Jobcenter.
Zusätzlich legt das Jobcenter Bremen großen Wert auf den Schutz sozialer Daten der Antragsteller. Die persönlichen Daten werden ohne gesetzliche Grundlage oder persönliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Diese Daten sind unerlässlich für die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und variieren je nach individueller Situation der Antragsteller. Die Erfassung der Sozialdaten umfasst den beruflichen Werdegang sowie Informationen zu Lebensverhältnissen, wie familiäre Beziehungen oder Einkommensverhältnisse.
Im Rahmen des Datenschutzes werden die Rechte der Antragsteller gewahrt, darunter das Recht auf Auskunft über persönliche Daten, die Berichtigung fehlerhafter Daten sowie das Recht auf Löschung oder Sperrung von nicht mehr benötigten Daten. Das Jobcenter hat die Verantwortung, diesen Schutz durch datenschutzrechtliche Schulungen der Mitarbeitenden sowie die Bestellung einer Datenschutzbeauftragten sicherzustellen, um die Sozialdaten vor unbefugter Weitergabe zu schützen.
Für Datenschutzfragen stehen verschiedene Ansprechpartner im Jobcenter Bremen zur Verfügung, darunter die Teamleitung der jeweiligen Abteilungen sowie die Datenschutzbeauftragte des Jobcenters.
