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Proteststurm in Gießen: 2500 Menschen gegen CDU und AfD auf der Straße!

Am 3. Februar 2025 fand in Gießen eine Protestaktion vor der CDU-Zentrale im Spenerweg statt. Bis zu 2500 Menschen nahmen an der unabhängigen Demonstration teil, die aus Unmut über die gemeinsamen Abstimmungen von CDU und AfD im Bundestag resultierte. Die Veranstaltung begann am Kirchenplatz und endete vor dem CDU-Kreisverband. An den Kundgebungen nahmen auch Spontanes teil, darunter der Einsatz von Pyrotechnik, wie Bengalische Feuer.

Die Polizei beschrieb die Veranstaltung als auflagenkonform und berichtete von keinen bekannten Straftaten, abgesehen von einigen Verkehrsbehinderungen. Die Verwendung von Pyrotechnik war zuvor mit der Versammlungsleitung abgesprochen und genehmigt worden. Eine einzige Strafanzeige wurde gegen einen Mann erstattet, der den Hitlergruß zeigte und „Heil Deutschland“ rief. Der CDU-Geschäftsführer Markus Schmidt stellte fest, dass keine Beschädigungen am Büro der CDU festgestellt wurden, und bezeichnete die Situation insgesamt als friedlich.

Reaktionen auf die Protestaktion

Reaktionen von CDU-Politikern auf die Demonstration fielen unterschiedlich aus. Lucas Schmitz kritisierte die Demonstranten und bezeichnete sie als „vermummte Antifa-Chaoten“. Johannes Volkmann, ebenfalls von der CDU, sah den Demozug als Einschüchterungsversuch gegen die Oppositionspartei. Einige der Demonstranten zogen Vergleiche zur Machtübernahme der Nationalsozialisten im Jahr 1933 und betonten, dass es sich um eine angemeldete und polizeilich geschützte Veranstaltung handele.

Aktivist Finn Emmerich äußerte Kritik an der Dämonisierung legitimer Proteste durch die CDU und verwies auf den Rechtsruck als Grund für die Protestaktionen.

Weltweit demonstrierten an diesem Tag zahlreiche Menschen gegen die CDU und AfD. Laut einem Bericht des Tagesspiegel fanden insbesondere in Hamburg zehntausende Menschen zusammen, die gegen die Migrationspolitik der CDU protestierten, während andere Städte wie Leipzig und Köln ebenfalls von großen Demonstrationen betroffen waren.