In Emden sorgt ein semimobiler Blitzer mit dem Namen „Engelke“ für Diskussionen. Der Blitzer, der vor knapp zweieinhalb Jahren angeschafft wurde, überwacht den Straßenverkehr an der Niedersachsenstraße, um den Pendelverkehr zum nahegelegenen VW-Werk zu kontrollieren. Arbeiter des VW-Werks haben sich über die Präsenz des Blitzers beschwert und sich an die GfE-Ratsfraktion gewandt.
Die Stadt Emden verteidigt den Einsatz des Blitzers mit der Argumentation, dass er auf gemessene Geschwindigkeitsverstöße reagiert, darunter ein Autofahrer, der mit 129 km/h auf einer Straße mit 50 km/h unterwegs war. Der Bereich Niedersachsenstraße wurde bereits im Vorjahr als Standort für den Blitzer ausgewählt, basierend auf Bürgerbeschwerden sowie Messdaten.
Kritik an der Einsatzweise
Der GfE-Fraktionschef Jochen Eichhorn äußerte Bedenken, dass der Blitzer von den Anwohnern als „Gelddruckmaschine“ wahrgenommen wird, insbesondere nach Schichtende. In der Diskussion um den Blitzer betont die Stadt, dass dessen Einsatz Teil des normalen Tagesgeschäfts ist und aus Neutralitätsgründen nicht politisch kommentiert wird. Trotz stationärer Blitzer bleibt die Kreuzung Niedersachsenstraße/Auffahrt A31 ein Unfallschwerpunkt. Im Vorjahr kam ein 75-Jähriger bei einem Unfall an dieser Kreuzung ums Leben, und 2023 wurde ein 31-jähriger Motorradfahrer getötet.
Zusätzlich gibt es an dieser Stelle zahlreiche Unfälle mit Sachschaden, was die Notwendigkeit der Geschwindigkeitskontrollen unterstreicht.
Wie die Webseite bussgeldkatalog.org berichtet, müssen Blitzer strenge Vorschriften und gesetzliche Vorgaben einhalten, um als Grundlage für Bußgeldbescheide zu dienen. Die Zulassung der Messgeräte, regelmäßige Eichungen und die Zuständigkeit der Behörden sind hierbei entscheidend. Die Rechtsgrundlage für Blitzermessungen variiert je nach Bundesland, während private Firmen nicht berechtigt sind, diese zu betreiben, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az.: 2 Ss-OWi 942/19) belegt. Autofahrer können innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt eines Bußgeldbescheids Einspruch einlegen, sollten die Richtlinien nicht befolgt worden sein. Die Messgeräte müssen bestimmten Anforderungen genügen, und ihre Eichung erfolgt jährlich, wobei die PTB Toleranzwerte festlegt, um mögliche Ungenauigkeiten in den Messungen auszugleichen.
