Deutschland steht kurz vor einem politischen Erdbeben! Die Linkspartei hat auf ihrem Parteitag zwei Wochen vor der Bundestagswahl einen Fünf-Punkte-Plan verabschiedet, der nicht weniger als die Vermögen der Milliardäre halbieren will. Der Plan, auf Initiative des Linken-Chefs Jan van Aken, fordert unter anderem die Rückkehr zur Vermögenssteuer und eine einmalige Abgabe für die Reichsten des Landes.
Mit diesem radikalen Vorstoß möchte die Linke die Spitzenverdiener ordentlich zur Kasse bitten. Im Visier: Die Superreichen, deren Konten prall gefüllt sind. „Es sollte keine Milliardäre geben“, zieht van Aken eine klare Linie. Dies scheint keine leere Parole zu sein, denn die Welt berichtet, dass die Partei plant, Vermögensschlupflöcher zu stopfen und die Erbschaftssteuer auf bis zu 60 Prozent anzuheben.
Doch nicht nur das: Auch die „Reichensteuer“ soll kommen! Ab einem Einkommen von 250.000 Euro ist ein Steuersatz von 60 Prozent vorgesehen, während Einkünfte ab einer Million Euro sogar mit 75 Prozent besteuert werden sollen. Kapitalerträge aus Aktien? Die sollen genauso behandelt werden wie Arbeitseinkommen – die Party für die Superreichen ist vorbei!
Politik der Ungerechtigkeit anklagen
Kritikern bleibt da die Luft weg! Denn die Linke spart nicht mit harten Worten: Besonders die CDU bekommt ihr Fett weg und wird beschuldigt, eine „Politik für die Superreichen“ zu machen. Seit Jahren fülle die Aussetzung der Vermögenssteuer die Taschen der Reichsten, während die öffentlichen Kassen bluten. 400 Milliarden Euro – so viel hätten die öffentliche Haushalte seit 1997 verloren, klagt die Partei an.
Die Lage in Deutschland sei besorgniserregend, erklärt van Aken. Die Infrastruktur bröckelt, Schulen und Kitas sind unterfinanziert und der öffentliche Nahverkehr ist am Boden. Und warum? Weil die Reichsten auf Kosten aller sparen. Selbst in den USA, einem Land der Superlative, sieht er die Gefahr durch die Vermögenden, die Politik beeinflussen. Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert, stellt er klar.
Wird der Plan das Blatt wenden?
Doch wird dieser Plan der Linkspartei tatsächlich zum Wiedereinzug in den Bundestag verhelfen? Derzeit liegt die Partei in den Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Ein Kraftakt steht bevor, so viel ist sicher. Ob die Pläne den gewünschten Zuspruch finden, bleibt abzuwarten.
Auch brisant: Die Frage nach Gerechtigkeit. Wie reagieren die Vermögenden, wenn sie zur Kasse gebeten werden? Das politische Klima in Deutschland könnte sich dramatisch verändern, wie auch MDR berichtet. Eine unruhige Zeit für Reiche und Mächtige steht bevor – und ein politisches Machtspiel um Wählerstimmen.
Fest steht: Die Linke hat die Bühne betreten und den Vorhang für eine hitzige Debatte gelüftet. Die kommenden Wochen versprechen Spannung pur im politischen Deutschland.
