In Niedersachsen haben die Gewerkschaften ver.di und komba zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst aufgerufen. Diese Warnstreiks finden die gesamte Woche über an verschiedenen Orten statt und betreffen zahlreiche Bereiche, darunter Kitas und den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Besonders im Landkreis Diepholz beginnt heute ein ganztägiger Warnstreik, bei dem Beschäftigte von Kitas, Bauhöfen, Sparkassen, öffentlichen Verwaltungen und Versorgungsbetrieben die Arbeit niederlegen.
In Syke versammelten sich am Vormittag etwa 250 Menschen zu einer Kundgebung am Bahnhof, gefolgt von einem Demonstrationszug zum Rathaus und Kreishaus. Ähnliche Aktionen wurden in Stade durchgeführt, wo etwa 200 Demonstranten teilnahmen. Im Landkreis Stade sind Angestellte der Sparkasse, der Agentur für Arbeit und der Versorgungsbetriebe ebenfalls zum Streik aufgerufen.
Geplante Warnstreiks und deren Auswirkungen
Zusätzliche Warnstreiks sind in Städten wie Oldenburg, Hannover, Nordhorn und Braunschweig angekündigt. Die Warnstreiks könnten erhebliche Auswirkungen auf das öffentliche Leben haben, darunter ruhende öffentliche Verkehrsmittel, liegengebliebene Abfälle und geschlossene Kitas. Auch ein Klinikum soll bestreikt werden.
Der Hintergrund dieses Arbeitskampfes ist ein Tarifstreit, bei dem die Gewerkschaften ein Lohnplus von acht Prozent für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst fordern. Die erste Verhandlungsrunde Ende Januar verlief ergebnislos. Bereits am vergangenen Mittwoch fanden erste Protestaktionen statt, und weitere Streiks sind für die kommenden Tage geplant:
- Am Dienstag: Verkehrsbetriebe Üstra, Energieversorger Enercity und Abfallentsorger aha in Hannover.
- Am Mittwoch: Klinikum Oldenburg, Kitas, Entsorgungsdienste, Verwaltung und Bürgercenter in Braunschweig.
- Am Donnerstag: Entsorgungsdienste, Verwaltung und Bürgercenter in Nordhorn.
In Hannover werden am Dienstag wegen des Streiks bei Üstra keine Busse und Bahnen fahren. Die Stromversorgung bleibt durch die Bestreikungen von Enercity gesichert, während dort ebenfalls Einschränkungen zu erwarten sind. Das Klinikum Oldenburg wird am Mittwoch bestreikt, jedoch ist keine Gefährdung für Patienten gegeben. Eltern von betroffenen Kitas in Braunschweig werden frühzeitig über mögliche Streiks informiert.
Parallel dazu kommt es in mehreren anderen Bundesländern zu ähnlichen Warnstreiks, die den Nahverkehr erheblich beeinträchtigen. In Berlin fährt beispielsweise nur die S-Bahn, während der Bus-, Tram- und U-Bahnverkehr weitgehend eingestellt ist. Die Berliner Verkehrsbetriebe streiken für 24 Stunden. In Nordrhein-Westfalen sowie in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern gibt es ebenfalls nennenswerte Störungen im öffentlichen Nahverkehr, wie [tagesschau.de](https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/streiks-nahverkehr-oepnv-100.html) berichtete.
