In Schwäbisch Gmünd haben am vergangenen Samstag mehrere Hundert Menschen gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD demonstriert. Zwischen 350 und 500 Teilnehmer, je nach Quelle, versammelten sich, um ein Zeichen gegen die Politik der AfD zu setzen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Protest gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD“ und wurde vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Schwäbisch Gmünd organisiert.
Die Demonstration hatte das Ziel, für eine vielfältige und solidarische Stadtgesellschaft einzutreten. Die Organisatoren äußerten ihre Besorgnis über die systematische Ausgrenzung und Diskriminierung von Schwachen und Minderheiten durch die AfD. Vorangegangene Proteste hatten bereits erheblichen Widerstand gegen die Partei gezeigt, insbesondere nach der Bekanntwerdung eines geheimen Treffens zwischen AfD-Politikern und rechten Vertretern, welches im letzten Jahr die größte Protestwelle seit Bestehen der Bundesrepublik auslöste.
Redebeiträge und Zeichen gegen Faschismus
Zu den Rednern der Veranstaltung zählte auch Dorina vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, die betonte: „Nie wieder ist nicht nur ein Slogan, sondern eine Mahnung.“ Madlen Kurt kritisierte die AfD dafür, den menschengemachten Klimawandel infrage zu stellen und Klimapolitik grundsätzlich abzulehnen. Joschi Moser, ein queerer Aktivist, bezeichnete die AfD als „Politik mit Mundgeruch“.
Die Stimmung der Demonstrierenden war insgesamt friedlich. Viele brachten Plakate und Transparente mit, auf denen Slogans wie „Kein Fasching für Faschos“ und „Wir sind die Brandmauer“ zu lesen waren. Zum Abschluss der Veranstaltung entzündeten die Aktivisten Kerzen in der Form des Schriftzugs „Nie wieder“, um ein Zeichen gegen den Faschismus zu setzen.
In einem umfassenden Diskurs über die AfD stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte klar, dass die Partei rassistische und rechtsextreme Positionen vertritt, die im Widerspruch zum Grundgesetz stehen. Diese Positionen negieren die Menschenwürde und den Grundsatz der Rechtsgleichheit, die im Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes verankert sind. Die Publikation fordert parteipolitische Akteure auf, sich deutlich von diesen extremistischen Sichtweisen abzugrenzen und die steigenden rassistischen Tendenzen im politischen Raum zu bekämpfen.
