In Hessen sehen sich zahlreiche Kommunen mit einer besorgniserregenden finanziellen Lage konfrontiert. Steigende Kosten für Personal sowie höhere Sozialabgaben führen, wie [n-tv.de](https://www.n-tv.de/regionales/hessen/Kommunen-beklagen-Finanznot-und-warnen-vor-Einschnitten-article25558915.html) berichtete, zu einem wachsenden Schuldenberg. Landrat Andreas Siebert (SPD) aus dem Landkreis Kassel warnte eindringlich, dass die Systeme der Kommunen implodieren könnten. Um ihrer finanziellen Not entgegenzuwirken, haben fünf Landräte aus den Landkreisen Kassel, Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg, Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg eine Resolution an Bund und Land gerichtet. Darin kritisieren sie die fehlende Finanzierung und fordern eine gerechtere Verteilung von Steuergeldern.
Diese alarmierende Situation führt die Kommunen an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit, mit der konkreten Drohung von massiven Sparzwängen. Unterstützend äußerte sich auch Landrat Thorsten Stolz (SPD) aus dem Main-Kinzig-Kreis und verwies auf anhaltende Sorgen um wichtige Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen sowie mögliche Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich und dem Einbehalt von Bundesmitteln. Besondere Herausforderungen stehen den Städten Darmstadt, Offenbach und Marburg bevor, da diese mit signifikanten Haushaltsdefiziten konfrontiert sind.
Finanzielle Trends und Entwicklungen
Die jährliche Kommunalfinanzanalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen zeigt, dass die finanziellen Probleme nicht nur auf einige wenige Städte beschränkt sind. Von den 54 Städten, die ihren Haushalt verabschiedet haben, konnten 39 keinen ausgeglichenen Etat vorlegen, was mehr als 72% entspricht. Im Jahr 2023 lag der Anteil bei 63%. Riedstadt beispielsweise kann ein geplantes Haushaltsdefizit nicht durch Rücklagen ausgleichen, wie [steuerzahler-hessen.de](https://www.steuerzahler-hessen.de/neuigkeiten/artikel/besorgniserregender-trend-hessens-staedte-finanziell-immer-staerker-unter-druck/) berichtete.
Die Ursachen für die zunehmende finanzielle Belastung der Städte sind vielfältig, darunter steigende Löhne, eine wachsende Zahl von Flüchtlingen, ein höheres Preisniveau sowie gestiegene Zinsen. Dies hat bereits zu einer Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer B in neun Städten geführt, gegenüber sechs im Vorjahr. In Darmstadt, Groß-Umstadt und Riedstadt waren die Anhebungen besonders stark. Der durchschnittliche Hebesatz liegt bei 580%, was einem Anstieg im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
- Darmstadt: Haushaltsdefizit von rund 69 Millionen Euro im Plan 2025/2026.
- Marburg: Defizit von 77,5 Millionen Euro im neuen Haushaltsplan.
- Offenbach: Ausgaben übersteigen die Einnahmen, vor allem im Sozialbereich.
Das hessische Finanzministerium hat zwar Verbesserungen in den letzten zehn Jahren durch Eigenanstrengungen und Landeshilfe betont, doch die anhaltenden Herausforderungen machen deutlich, dass viele Kommunen in der Zukunft unter Druck stehen werden. Der Bestand an Kassenkrediten der Kommunen liegt Ende 2023 unter 100 Millionen Euro, während das Finanzvermögen bei etwa 22,1 Milliarden Euro und die liquiden Mittel über 5,7 Milliarden Euro betragen.
