In Deutschland hat es in letzter Zeit mehrere Vorfälle gegeben, bei denen afghanische Migranten Unschuldige angegriffen haben, was zu Toten und Verletzten führte. Ein besonders schwerer Vorfall in München betraf einen mutmaßlichen Attentäter, der als abgelehnter Asylbewerber bekannt ist, jedoch nicht abgeschoben werden kann. Laut einer aktuellen Erhebung leben in Deutschland mehrere tausend afghanische Staatsangehörige, die ausreisepflichtig sind. Vor der Bundestagswahl wird das Thema Migration zunehmend von den Parteien thematisiert, wie Focus Online berichtete.
Ein Überblick zeigt die Situation in den einzelnen Bundesländern. In Bayern leben derzeit 1.872 ausreisepflichtige Afghanen, wobei 1.510 geduldet werden. In Nordrhein-Westfalen sind es 1.564 afghanische Migranten, von denen 1.439 ebenfalls geduldet sind. Das Badische-Württemberg verzeichnet 1.313 ausreisepflichtige Afghanen, von denen 81 als schwere Straftäter gelten, und 7 in Abschiebehaft sind. Schleswig-Holstein zählt 776 ausreisepflichtige Afghanen, während in Sachsen und Niedersachsen 480 und 478 afghanische Staatsbürger leben, die ausreisepflichtig sind. Brandenburg hat 376, Berlin 339 und Hessen 191 ausreisepflichtige Afghanen registriert. Diese Zahlen zeigen die Vielfalt der Situationen in unterschiedlichen Bundesländern und werfen Fragen zur Handhabung der Abschiebungen auf.
Abschiebungen und Dublin-Überstellungen
Im Jahr 2024 wurden in Deutschland insgesamt 20.084 Menschen abgeschoben, was einen Anstieg von 22 Prozent im Vergleich zu 2023 darstellt. Die größten Gruppen unter den Abgeschobenen sind Afghanen. Insbesondere die Zahl der Abschiebungen in die Türkei ist von 875 auf 1.087 gestiegen. Auch die Abschiebungen in den Irak haben sich mit 699 Fällen verdoppelt. Laut n-tv wurden im vergangenen Jahr 1.232 afghanische Staatsbürger an andere EU-Staaten überstellt, wobei die meisten Abschiebungen nach Georgien, Nordmazedonien, Türkei, Albanien und Serbien stattfanden.
Zusätzlich zeigen die Daten, dass die meisten Asylanträge in Deutschland von Syrern stammen, doch deren Verfahren sind zurzeit ausgesetzt. Die Bundesregierung verhandelt unterdessen über potenzielle Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Im August 2024 wurden beispielsweise 28 männliche Straftäter aus Afghanistan mit Hilfe von Katar abgeschoben. Während Kanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser die gestiegenen Abschiebezahlen betonen, weist die Opposition auf niedrigere Zahlen im Vergleich zu vor der Pandemie hin.
