Am Sonntag, dem 23. Februar 2025, finden die Bundestagswahlen in Deutschland statt. In Rheinland-Pfalz sind etwa 2,97 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Wahl wird durch eine kürzlich durchgeführte Wahlrechtsreform beeinflusst, die die Anzahl der Abgeordneten auf 630 reduziert und die Bedeutung der Erststimme zugunsten der Zweitstimme verringert, wie Das Parlament berichtet. Außerdem wurden die Wahlen vom Herbst auf den Februar 2025 vorgezogen, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage verlor.
In Rheinland-Pfalz gibt es 15 Wahlkreise, die sowohl ländliche als auch städtische Gebiete umfassen. Direktkandidaten werden mit der Erststimme gewählt, aber ein Stimmensieg im Wahlkreis garantiert nicht mehr den Einzug in den Bundestag. Dies ist eine gravierende Veränderung im Vergleich zur letzten Bundestagswahl, wo der Gewinner eines Wahlkreises automatisch im Bundestag saß. Die Fünf-Prozent-Hürde bleibt für die Sitzverteilung im Bundestag bestehen, jedoch gibt es Ausnahmen für nationale Minderheiten.
Wahlberechtigte und politische Parteien
Bis zum 19. Februar 2025 haben 39% der Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz Briefwahl beantragt, was einen Rückgang im Vergleich zu 2021 darstellt, wo es 49% waren. Insgesamt sind 14 Parteien zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz zugelassen, darunter CDU/CSU, SPD, AfD, Grüne, FDP sowie die Abgeordneten von Linken und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Der Verein „Lebenshilfe“ fordert mehr Barrierefreiheit bei der Wahl, da es noch Hindernisse für Menschen mit Beeinträchtigungen gibt. Sechs internationale Wahlbeobachter der OSZE werden anwesend sein, um die Fairness der Wahl zu gewährleisten. Ein Wahl-O-Mat steht den Wählern zur Verfügung, um ihnen bei der Entscheidungsfindung zu helfen, und ein Quiz zur Bundestagswahl ist ebenfalls erstellt worden, um das Wissen der Wähler zu testen. Ein Liveticker wird am Wahltag aktuelle Informationen, Ergebnisse, Prognosen und Analysen bereitstellen, wie Tagesschau berichtet.
