
Am Tag vor der Bundestagswahl fand in Osnabrück eine Kundgebung und ein Protestmarsch unter dem Motto „Den Rechten die Räume nehmen“ statt. Diese Veranstaltung, die von überwiegend linken Organisationen organisiert wurde, zog laut Polizei in der Spitze etwa 700 Teilnehmende an. Der Protest begann vor dem Theater und erstreckte sich über die Fußgängerzone.
Der Protestmarsch führte entlang der Hasestraße, dem Erich-Maria-Remarque-Ring und dem Berliner Platz. Redebeiträge auf dem Platz der Deutschen Einheit warnten vor einem möglichen „Rechtsruck“ in der Politik und es wurden Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Union hinsichtlich ihrer Distanzierung von der AfD geäußert. Während die letzten Umfragen auf einen deutlichen Wahlsieg der Union hindeuten, wird diese von Unterstützern linker Parteien als „rechts gelesen“. Prognosen zeigen, dass die AfD voraussichtlich vor der SPD in den Wahlen abschneiden wird, während die SPD und die Grünen auf Platz 3 und 4 der Wahlergebnisse landen könnten, wie Hasepost berichtete.
Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland
Seit Mitte Januar 2023 haben mehr als 1,5 Millionen Menschen in Deutschland für die Demokratie demonstriert. Besonders viele dieser Demonstrationen fanden anlässlich des fünften Jahrestags des Anschlags in Hanau statt. Am Wahlsonntag sind bereits weitere Proteste geplant. Der Großprotest gegen den AfD-Parteitag in Riesa hatte im Januar über 10.000 Teilnehmende. Insgesamt sind mehr als 1,6 Millionen Menschen gegen Rechts auf die Straßen gegangen, basierend auf Auswertungen von Polizei und lokalen Medien, wobei die Veranstalter oft höhere Teilnehmerzahlen angeben.
Am 19. Februar, dem Jahrestag der Morde von Hanau, fanden rund 55 Veranstaltungen statt, die über die Internetseite demokrateam.org angekündigt wurden. Die größte Demonstration gegen Rechtsextreme fand am 8. Februar in München statt, bei der laut Polizei mindestens 250.000 Teilnehmende anwesend waren; die Organisatoren sprechen von 320.000. Für den Wahlsonntag sind 19 geplante Protestzüge verzeichnet und auch für die Tage nach der Wahl sind bereits Demonstrationen angekündigt. Im Vorjahr gingen zwischen Januar und April über vier Millionen Menschen in Deutschland für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straßen, angestoßen durch einen Bericht über ein Treffen von rechtsextremen Mäzenen mit AfD- und CDU-Politikern in Potsdam, wie rnd.de berichtete.