Waiblingen

Reform der Flaggenstaatsverwaltung: So soll die deutsche Flagge glänzen!

Deutsche Behörden arbeiten derzeit an einer Reform der Flaggenstaatsverwaltung, um mehr Reedereien dazu zu bewegen, die deutsche Flagge für ihre Schiffe zu nutzen. Diese Initiative wird maßgeblich vom Bundesverkehrsministerium vorangetrieben und umfasst auch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie die Dienststelle für Schiffssicherheit.

Völkerrechtlich gehört ein Schiff dem Staat, dessen Flagge es führt. Auf Schiffen unter deutscher Flagge gilt deutsches Arbeitsrecht, was für viele Reedereien ein wichtiger Aspekt ist. Dennoch ist der Anteil ausländischer Flaggen bei deutschen Handelsflotten nach wie vor hoch und beträgt etwa 85 %. Im Jahr 2022 fuhren von 1.675 Schiffen lediglich 258 unter deutscher Flagge.

Hintergründe zur Reform

Im Jahr 2014 lag der Anteil ausländischer Flaggen bei etwa 88 %, und im Jahr 2004 betrug dieser Anteil lediglich 75,8 %. Die Hauptursache für die Entscheidung vieler Reedereien, ihre Schiffe unter einer ausländischen Flagge zu führen, sind die niedrigeren Kosten. Die Reform zielt darauf ab, die deutsche Flagge attraktiver und wettbewerbsfähiger zu machen, indem eine zentrale Servicestelle für Reedereien und Seeleute geschaffen wird, um die derzeit bestehende Bürokratie zu reduzieren.

Aktuelle Daten zeigen, dass die deutsche Flaggenverwaltung im internationalen Vergleich als zu bürokratisch gilt, was sich negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkt. In einer Rangliste über Hafenstaatskontrollen belegt die deutsche Flagge Platz 21 von insgesamt 71. Spitzenplätze nehmen Dänemark, die Niederlande und Norwegen ein. Trotz der Herausforderungen ist Deutschlands Handelsflotte weltweit eine der wichtigsten, und das Land belegt den siebten Platz nach Schiffsgewicht nach Eignern.

In einem weiteren Zusammenhang zur Thematik des Ausflaggens berichtete der Hafenblog der Uni Bremen über die historischen Hintergründe des Ausflaggens von Schiffen. Im Jahr 2018 wurde das Schiff „Aquarius“ der Bremer Reederei Jasmund Shipping aufgrund politischer Interventionen der Flagge beraubt, was als beispiellos angesehen wird. Such politische Vorgänge zeugen von den Schwierigkeiten, mit denen Reedereien konfrontiert sind, und verdeutlichen die langfristige Problematik des Ausflaggens.

Generell ist das Ausflaggens, sprich die Registrierung eines Schiffs außerhalb des Heimatlandes des Eigentümers, gängige Praxis. Diese Methode brachte im Jahr 2018 mit Panama das Land mit der größten Schiffsflotte hervor, während nur 302 der von Deutschen ca. 1.812 ausgeflaggten Schiffe in demselben Jahr unter deutscher Flagge fuhren. Die Zahl der Schiffe unter deutscher Flagge ist von 1.064 im Jahr 1990 auf nur 302 im Jahr 2018 gesunken. Antigua und Barbuda, Liberia und Portugal gelten als die Top 3 der beliebtesten ausgeflaggen Staaten.

Die Praxis des Ausflaggens wird von betroffenen Staaten kritisiert, da sie zu Steuerverlusten und Defiziten im Arbeits- und Umweltschutz führt. Im Jahr 1982 wurde in der „United Nations Convention on the Law of the Sea“ eine „echte Verbindung“ zwischen Schiffen und Flaggenstaaten gefordert, die jedoch nur begrenzte Wirkung zeigt.