MiesbachPolitik

Polizei im Einsatz: Spannungen bei Anti-AfD-Demo in Hausham!

Am Freitag, den 21. Februar, fand der Wahlkampfabschluss des AfD-Kreisverbands Miesbach in Hausham statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde eine angemeldete Demonstration gegen die AfD-Politik durchgeführt, die vom Landratsamt Miesbach genehmigt wurde. Diese Gegenversammlung, an der etwa 80 Personen teilnahmen, erstreckte sich von 18:00 bis 20:00 Uhr.

Einige Teilnehmer der Anti-AfD-Demonstration entfernten sich auf einen Privatgrund, wo sie ein Transparent ausrollten und gegen die rechte Politik skandierten. Die Polizei intervenierte und sprach einen Platzverweis aus, dem die Gruppe jedoch nicht nachkam. In der Folge kam es zu Widerstandshandlungen gegen die Polizei, bei denen sich ein Teilnehmer verletzte. Aufgrund eines Auflagenverstoßes nach dem Versammlungsgesetz wurde eine Anzeige gegen den Versammlungsleiter erstattet. Zudem leiteten die Ermittlungsbehörden Verfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und eines Verstoßes gegen § 86a StGB ein, der die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen betrifft, wie Merkur berichtete.

Landesweite Proteste gegen Rechtsextremismus

Die Vorfälle in Hausham sind Teil eines größeren Trends landesweiter Proteste gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. Rund um die Proteste riefen Demonstranten Parolen wie „Nazis raus!“ und „Alle zusammen gegen den Faschismus“. In München versammelten sich am vergangenen Wochenende über 100.000 Menschen, und auch in Berlin und Hamburg wurden ähnliche Teilnehmerzahlen gemeldet. Einige Proteste mussten aufgrund von Überfüllung unterbrochen werden.

Auslöser dieser Demonstrationen waren Recherchen des Recherchezentrums Correctiv, die ein Treffen von Rechtsextremisten und AfD-Politikern am 25. November enthüllten. Berthold Vogel, Direktor des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen, erklärte, dass die Proteste auch durch eine negative gesellschaftliche Atmosphäre und die Verwicklung der AfD mit militanten Neonazis motiviert seien. Die Protestler äußerten Sorgen um die Stabilität der Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte, während der Protestforscher Alexander Leistner die Demonstrationen als ermutigend für die Teilnehmer bezeichnete, wie Focus berichtete.