Die Brandenburger Rot-Lila-Koalition aus der SPD und dem BSW sieht nach der Bundestagswahl keine negativen Folgen für ihre Regierungszusammenarbeit. Dies wurde nach der Bundestagswahl, bei der die SPD mit 14,8 Prozent der Zweitstimmen ein historisch schlechtes Ergebnis erzielte, bekannt gegeben. Das Ergebnis bedeutet, dass die SPD hinter der AfD und der CDU landete. Der BSW schaffte es bundesweit nicht über die Fünf-Prozent-Hürde, jedoch erreichte die Partei in Brandenburg 10,7 Prozent der Stimmen. Diese Situation stellt für die Koalition mit der SPD offenbar kein Sicherheitsrisiko dar.
SPD-Generalsekretär Kurt Fischer bezeichnete das Wahlergebnis als „bittere, bittere Niederlage“. Trotz dieser negativen Bilanz betonte BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth die Stabilität der Koalition und bezeichnete die BSW als „Anker für Brandenburg und Thüringen“. Roth ist optimistisch, dass die BSW langfristig erfolgreich in die Landtage und den nächsten Bundestag einziehen wird.
Gelassenheit bei den Koalitionspartnern
BSW-Landeschef Robert Crumbach äußerte sich seinerseits gelassen über mögliche Konsequenzen für die Koalition. Er erwartet „überhaupt keine“ negativen Folgen, auch nicht bei einem Verfehlen der Fünf-Prozent-Hürde. Crumbach bezeichnete das Abschneiden seiner Partei als „sehr gutes Ergebnis“ und sieht das Wahlergebnis als einen Auftrag für die Regierungsarbeit an. Bei einem Zwischenstand der Auszählung erhielt das BSW in Brandenburg fast 11 Prozent der Zweitstimmen. Der BSW regiert seit Dezember in Brandenburg gemeinsam mit der SPD.
SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke forderte zudem eine schärfere Migrationspolitik und empfiehlt den Brandenburger Sozialdemokraten als Vorbild für eine Neuaufstellung im Bund. Diese Entwicklungen zeigen, dass trotz der schwierigen Wahlergebnisse, sowohl bei der SPD als auch beim BSW, die Koalition vorerst als stabil und zukunftsorientiert betrachtet wird.
Weitere Informationen dazu finden sich bei der Süddeutschen Zeitung und n-tv.
