Die Zahl der Klagen abgelehnter Asylbewerber in Rheinland-Pfalz hat einen bemerkenswerten Anstieg verzeichnet. Wie Welt.de berichtet, betrug die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Asylklagen in Rheinland-Pfalz im Jahr 2024 5,4 Monate, was im Vergleich zu 3,9 Monaten im Jahr 2023 und 4,8 Monaten im Jahr 2022 eine Verlängerung darstellt. Trotz dieser Entwicklung hat Rheinland-Pfalz die schnellsten Bearbeitungszeiten im bundesweiten Vergleich, wobei das Land das Ziel der Ministerpräsidentenkonferenz von maximal sechs Monaten Bearbeitungsdauer erfüllt.
Die Bearbeitungszeit in anderen Bundesländern, wie beispielsweise in Hessen, liegt mit 24,5 Monaten deutlich höher. Das Verwaltungsgericht Trier erhielt 2024 insgesamt 4.139 Asylklagen, was einen drastischen Anstieg im Vergleich zu 2023 (3.133 Klagen) und 2022 (2.429 Klagen) darstellt. Der Anstieg der Klagen wird vor allem auf die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zurückgeführt, sowie auf einen Erledigungsstau aufgrund gestiegener Asylzahlen. Historisch betrachtet lagen die höchsten Eingangszahlen in den Jahren 2016 und 2017, mit knapp 11.000 und mehr als 14.200 Verfahren in diesen Jahren. Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, äußert Bedenken über eine mögliche Stagnation der Verfahrenslaufzeiten bei weiter steigenden Klageeingängen und betont die Notwendigkeit spezialisierter Asylkammern und zusätzlicher Richter.
Steigender Trend in der gesamten Region
Die steigende Zahl der Asylklagen ist nicht nur auf Rheinland-Pfalz beschränkt. Laut Zeit.de zeigt eine Umfrage der Deutschen Richterzeitung, dass auch in den anderen Bundesländern des Südwestens, wie Baden-Württemberg, ein signifikanter Anstieg der Asylverfahren zu verzeichnen war. Im Jahr 2023 wurden im Südwesten 12.755 neue Asylverfahren registriert, im Vorjahr waren es 8.766 und 2022 nur 7.257.
Obwohl im gesamten Bundesgebiet die Fallzahlen steigen, hat sich die Bearbeitungszeit bundesweit verkürzt. In Baden-Württemberg betrug die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Hauptsacheverfahren 2024 lediglich 7,9 Monate, im Vorjahr waren es noch 17,4 Monate. Rheinland-Pfalz bleibt jedoch mit 5,4 Monaten an der Spitze. Um die Bearbeitung zu beschleunigen, hat Baden-Württemberg Maßnahmen eingeleitet, darunter die Schaffung spezieller Asylkammern, die ab dem 1. Juli 2024 an verschiedenen Verwaltungsgerichten eingerichtet werden sollen. Zudem wird in Karlsruhe ein Pilotprojekt mit Künstlicher Intelligenz durchgeführt, um Richter bei der Bearbeitung von Asylverfahren zu unterstützen.
