In Berlin wurden zwei wichtige Straßenbahnprojekte von der schwarz-roten Koalition gestoppt. Dies geschieht in einer Zeit, in der die Vorbereitungen für diese Vorhaben an Tempo gewannen. Eines der betroffen Projekte betrifft die streckenweise geplante Straßenbahnlinie zum Potsdamer Platz. Verkehrsprojektleiter Kristian Ronneburg von der Linken fragte in diesem Zusammenhang nach den bereits ausgegebenen Geldern, die bis jetzt für die Planung aufgebracht wurden.
Die Planungen für die Strecke, die sich über 3950 Meter erstrecken sollte, sind nicht neu; es gab bereits mehrere Vorversuche seit 1996, 2001 und 2013, die allesamt nicht realisiert wurden. Die ersten Gleise wurden 2000 in der Leipziger Straße für eine Summe von 1,85 Millionen Euro verlegt und gelten mittlerweile als unbrauchbar. Die ursprünglich erwartete Fahrgastzahl pro Tag lag bei bis zu 40.000, jedoch wurde diese Zahl auf gegenwärtig nur noch 10.000 bis 15.000 reduziert, was als konservative Schätzung gilt. Der Senat begründet den Projektstopp mit der angespannte Haushaltslage.
Finanzielle Aspekte und Planungskosten
Insgesamt wurden seit Beginn der Vorplanungsphase 2,1 Millionen Euro für die Straßenbahnlinie zum Potsdamer Platz ausgegeben, während die Gesamtkosten voraussichtlich etwa 6 Millionen Euro betragen würden. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gaben bis 2022 1,704 Millionen Euro und im Jahr 2023 794.000 Euro aus, was die gesamten Planungskosten auf 3,497 Millionen Euro summiert. Zudem wurde auch das zweite Straßenbahnprojekt M11, welches die Strecke von Johannisthal nach Gropiusstadt umfassen sollte, gestoppt. Für die Grundlagenermittlung der M11 lagen die Kosten bei 238.828,43 Euro. Geplante Kosten für die Weiterverfolgung der M11, die in diesem Jahr zugesagt wurden, hätten 2,237 Millionen Euro betragen.
Die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus kritisiert unterdessen die Priorisierung von unrealistischen Projekten der CDU, während die Senatsverwaltung für die Netzplanung im öffentlichen Personennahverkehr verantwortlich ist. Die grundlegenden Konzepte und Priorisierungen erfolgen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans (StEP) Verkehr und dem Mobilitätsprogramm, das kontinuierlich überprüft wird. Aktuelle Planungen zu Infrastrukturergänzungen werden im StEP Verkehr zusammengefasst, welcher sich in der Fortschreibung bis zum Jahr 2030 befindet, wie auf der Website von Berlin.de dargelegt wird.
